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Ach Piratens!

Ein Rant zur Situation EU-Wahl

Ach Piratens. Wieder eine Bomber Harris Attacke – diesmal unter der Gürtellinie.

Man kann dem zusehen oder auch nicht. Dass man sich gegen – insbesondere sexuelle – Belästigung verwahren muss, ist doch das Normalste auf der Welt und verdient keine Doppelspalten in irgendeiner Gazette.

Nur verwundert es doch, wie die Sache so gelaufen sein soll.

Zunächst einmal darf man festhalten, dass das „Tandem nach Brüssel“ quasi ein Herz und eine Seele war und gegen alles in der Deutschen Piratenpartei gekämpft hat. Blicken hat sich in fünf Jahren seit der Aufstellungsversammlung in Bochum keiner lassen. Warum auch, die dicke Kohle fließt ja auch so. Ups, es gab eine Ausnahme, die Aufstellungsversammlung in Sömmerda. Dazu später.

Die PPEU wurde von Anfang an massiv in ihrem Vorwärtskommen behindert, die eingenommenen Gelder auf irgendeinem Privatkonto zurückgehalten, Council-Meetings und die Vorstandsarbeit unmöglich gemacht, bis eine kleine Truppe zäher Menschen hier 2017 für Abhilfe gesorgt haben.

Schon die Gründung der PPEU war nicht gewollt, wie man bei der 1. Vorbereitungssitzung 2012 in Aarau (Schweiz) zur Kenntnis nehmen durfte. Die folgenden zwei Jahre waren ein Tal der Mühen und der Tränen. Und wieder war es unsere Nr.1, die das Heft des Handelns an sich gerissen hat, als die Gründung der PPEU nicht mehr zu verhindern war; März 2014 in Brüssel als es um die Besetzung des Vorstandes ging.

Dass Mitte Juni 2018 Vorwürfe gegen die Nr. 2 auf der Kandidatenliste zur EU-Wahl aufgekommen sind, ist schon merkwürdig, war doch die Aufstellungsversammlung in Sömmerda Anfang Juni. Aber natürlich zieht eine „erfolgreiche“ Kandidatenwahl auch Kritiker oder Stalker an. Ich habe mich als einer der Wenigen in Sömmerda kritisch zur Nr. 2 geäußert, denn ich kenne ihn schon länger.
Aber letztlich war das hinter den Kulissen alles ausgemacht und abgesprochen. Und dann kam Keep-Smiling-Darling MdEP auf die Bühne und alles war gut, sogar mit den Hollywood-Fotos. So schnell kann das gehen, was für eine verlogene Bande.

Natürlich haben wir auch besorgte Bürger (Mitarbeiter im EP), die sofort der erstaunten Öffentlichkeit berichten, was sie schon immer wussten: Nr. 2 hätte angeblich seinen kleinen Freund nicht im Griff. MiB lassen grüßen, den anderen habe ich vergessen. 😉

Bloß war es so? Warum ist kein staatsanwaltschaftliches Verfahren bekannt? Bei den guten Kontakten der Investigativ-Presse wäre es doch einfach (gewesen), zumindest das Aktenzeichen herauszufinden. So bleiben Informationen und Vermutungen wohl die einzige Quelle sowie das Statement eines Art Knigge-Ausschusses des EP – das erste fiel ja wohl zu Gunsten des Delinquenten aus.
Ja, was ist denn nun unangemessen und wo bleibt der nachhaltige #MeToo Aufschrei der Grünen im EP?

Was war bei BuzzFeed News im März 2019 zu lesen: „Ich habe daraufhin begonnen, Mitarbeiter*innen in seinem Arbeitsumfeld zu befragen, diese Gespräche haben die Vorwürfe erhärtet. Mitte Juli 2018 habe sie daher bei der Parlamentsverwaltung die Kündigung von G. beantragt.“

Das scheint ein langwieriges Verfahren zu sein, da ich im November 2018 erneut versucht habe, Licht in das Dunkel der PPEU-Finanzen zu bringen und alle Protagonisten recht zügig geantwortet haben. Da waren noch alle ansprechbar.

Was fehlt, war – und ist – ein Bundesvorstand, der mit der nötigen Stringenz handelt. Wir sind doch die Partei der Transparenz. Auch unter dem Totschlagargument der Persönlichkeitsrechte. Was schon öffentlich ist, ist nun einmal kein Geheimnis mehr.

Witzigerweise hat in Brandenburg gerade eine andere Partei ähnliche Probleme mit einer Kandidatenliste, die einmal eingereicht nicht mehr zurückgezogen werden kann. Aber wen interessieren schon Fakten.

Man hätte zwischen Juli und Dezember 2018 natürlich eine neue Aufstellungsversammlung machen können (ja, dann hätten wir wieder neue Unterstützerunterschriften sammeln müssen, aber wie viele hatten wir denn bis dahin?).

Aber das mit den Bundesvorständen habe ich schon oben beschrieben. Stringenz und Handlungsfähigkeit ist was anderes. Ich gebe zu, dass sich der damals amtierende BuVo auch gerade zerlegt hat. Ein Schelm, der jetzt denkt, dass der kleine Freund von Nr. 2 eine Ursache gewesen sein könnte. Nein, es war natürlich nur ein dämlicher Tweet.

Kommen wir zurück auf die möglichen Intentionen unserer fleißigen Abgeordneten, die bei öffentlichen Auftritten stets vermieden hat, die Piratenpartei zu erwähnen oder in der Bildunterschrift erscheinen zu lassen. Vielleicht gab es ja so eine Art Deal zwischen Grüne/EFA und unserer Nr. 1?

Ich kann mich nicht erinnern, dass es da viele Proteste seitens der Piratenpartei Deutschland gab. Nicht einmal dann, als sie von der von uns aufgestellten MdEP „als rechtsradikaler Sauhaufen, mit dem sie nichts mehr zu tun haben will“ (ich hoffe ich erinnere mich richtig) bezeichnet wurde.

Warum gibt es diese „Klassifizierung“ wohl. Nun, bis zur Aufstellungsversammlung in Bochum im Januar 2014 zur letzten EU-Wahl war ja alles gut und lief seit dem BPT in Bremen im Dezember 2013 in „die richtige Richtung“.

Der damals gewählte Bundesvorsitzende, der bei einer Marina Kassel im März 2014 so stoned war, dass er fast vom Stuhl gefallen ist, vertrat bekanntlich eine ganz andere Gruppierung. Und Flaggengate, Bombergate etc. hat uns ja bis zum BPT in Halle im Juni 2014 (dem teuersten Unternehmen in der Geschichte der Piratenpartei, so um die 150.000,00 EUR) geführt. Wer jetzt vermutet, dass es gewisse verwandtschaftlichen Beziehungen gibt, liegt richtig.
Jedenfalls kam es zur faktischen Trennung der „Flügel“ in Piratenpartei und irgendeiner Plattform und entwickelte im Laufe der Zeit ihre eigene, normative Kraft.

Ich erinnere mich übrigens sehr deutlich an diese Marina Kassel im März 2014. An die geschlossene 1V-Runde, um einer Anke D. den roten Teppich auszurollen. Mein Kommentar dazu war: „Also wir (Landesvorstände) werden uns demnächst an die Satzung halten. Aha. Und ich Simpel habe immer angenommen, dass das selbstverständlich sei“.

Und das nach einer epischen Aussprache am Vorabend: „es gehe ein Gerücht um“. Die vortragende Kandidatin mag sich vielleicht noch daran erinnern.

Das muss man alles im Gedächtnis haben, um zu bewerten warum hier zur Attacke geblasen wird. Das ist Rache eines meiner Meinung nach zutiefst illoyalen Menschen und die Einlösung eines Versprechens und einer offenen Rechnung, der allenfalls durch die fleißigen Kollegen aus Tschechien ein Strich durch dieselbe gemacht wird.

Machen wir es ihr nicht so einfach, sondern ziehen wir diesen Spaltpilz wieder raus und kämpfen wir gemeinsam, dass möglichst viele Piraten ins neue EP kommen.

Wenn es was Justiziables gibt, wird das mit Sicherheit an den Tag kommen, bis dahin gilt mal die Unschuldsvermutung; schließlich sind wir hier nicht beim Kachelmann. Auf die Dame können wir getrost verzichten. Und wer ist diese Frau Reda?

2019 – Ein Jahr der Herausforderungen?

Auf Twitter konnte man diese Verkürzung lesen:

France is on fire, England is in chaos, America is divided, Russia is a dictatorship

Ist das so? Aber tatsächlich kann einem Bange werden. Selten war die Weltgemeinschaft so zerstritten wie heute: The Empire strikes back. Weltpolitisch betrachtet ist der Neokapitalismus am Ende, weil die Armen und Hoffnungslosen immer mehr werden und er sich nur noch mit Repression an der Macht halten kann.
Die Umverteilung vieler, vieler Billionen hat nicht gereicht. Die bisher sicher geglaubten Machtstrukturen durch die Fernsteuerung der angeblich demokratisch gewählten Parteien funktioniert nicht mehr, weil sie selbst zerbröseln.

Doch halt: Was heißt angeblich? Rechtlich und technisch geht das schon weitgehend korrekt zu. Nur wie kommt der Demokrat (=Mitglied des Staatsvolkes), also der Wähler zu seiner Wahl(-meinung)?
Die Politiker haben sich doch schon seit langer Zeit in die Wohlfühlecke zurückgezogen und kommen höchstens zu diesen blöden Wahlen kurzfristig aus ihren Löchern, damit man ungefähr weiß, wie Mensch aussieht. Aber wer erledigt die Meinungsbildung? Springer, Facebook, Twitter, Bertelsmann, Die Tagesschau?

The Empire strikes back: Jetzt gilt es, sich auf nationale Alleingänge zurückzubesinnen, sich also abzuschotten. Die Bilder derer, die draußen bleiben muss man eben aushalten.

Gleichzeitig wird aufgerüstet, was das Zeug hält, weil da wieder viele Billionen $ den Besitzer wechseln. Nationale Abschottungen erzeugen bewusst Ängste, weil man sich ja (nun) verteidigen müsse (gegen wen?).

Scheinbare Gleichgewichte in den globalen Machtstrukturen werden mit Provokationen verschoben, am besten sieht man das in der Ukraine und im Maschrek. Da werden „endlich“ viele Leute beschäftigt und die Kriegsgewinnler wissen nicht wohin mit ihrem Geld, Whitewashing ist der neue Sport.

Der Brexit nutzt nur der Britischen Elite und den ehemaligen Kolonialherren, die jetzt im Commonwealth das große Handelsgeschäft wittern.

Was hat das Vereinigte Königreich eigentlich so an Waren zu bieten? Ich schweife ab.

Was passiert nun hier – also in unserer politischen Bubble einer „Kleinstpartei, die Politik simuliert“ (Zitat: Größte Klappe aller Zeiten, der jetzt irgendwo mal ein paar Zeilen schreiben darf)?

Ich lese hier einen Blogbeitrag, eine Art Neujahrsansprache. Also zunächst einmal nichts gegen den Versuch. Aber ist er gelungen? Bestenfalls (kleiner Scherz) kann man kommentieren: Bemüht aber etwas lustlos. Wo ist da der Aufschrei? Das üben wir vielleicht nochmal?

Aber es gibt auch Positives: Der Rechenschaftsbericht 2017 wurde fristgerecht (also in der Verlängerungsfrist) beim Bundestag abgegeben. Das war ja auch wieder so ein Krampf. Warum eigentlich, liebe Gliederungen?

Lokal, also brandenburgisch: Was machen wir denn so? Der große Traum mit der vereinigten Liste für die Landtagswahl 2019 ist wie eine Seifenblase geplatzt (konnte man niemals vorhersehen). Wir haben das vorher gestrichene Ziel, wenigstens die Hürde für die staatliche Teilfinanzierung zu überwinden, wieder aus dem politischen Mülleimer geholt (konnte man niemals vorhersehen).

Kommunal tut sich was, jedenfalls seitens der Anzahl an Kandidaten, leider nur vollständig unkoordiniert („machen wir schon bis zum Mai”).

Dafür wurden die Gliederungen finanziell entmündigt, denn von den paar Pimperlingen an Mitgliedsbeitragsanteilen können die noch nicht einmal die Briefmarken bezahlen. Früher™ hatten wir ein solidarisches System, abgeschafft für Spielzeuge. Boshaft könnte man formulieren, dass man sich in einem derartig mutierten System quasi eine Partei kaufen könnte. 😉

Wer direkt kandidiert, bezahlt das bitte aus seiner Tasche. Also Millionäre vor?

Bleibt als Hoffnungsschimmer: Die EU-Wahl 2019. Möglicherweise kommt ein Kandidat aus deutschen Landen rein, voraussichtlich aber durch den Einsatz eigener Mittel; eine „Orga“ kann ich zurzeit nicht erkennen, höchstens eine Art Verwaltung à la SG Dingsbums. Da muss man nur die $Dinge reingeben, die machen schon. Ja, wie das (nicht) funktioniert, haben wir bei der letzten BTW gesehen (auch noch nicht aufgearbeitet).
Der Hoffnungsschimmer der EU-Wahl ist aber aus anderen Gründen recht realistisch: Die tschechischen Kollegen machen einen guten Job (sind gar nicht so viele Aktive) und liefern uns mehrere Abgeordnete in Spe. Dafür haben die Bundesvorstände „Internationales“ gerne ignoriert und sollten sich hüten, sich jetzt plötzlich mit fremden Federn zu schmücken.
Ganz so wie unsere Landesvorstände, die die Mitgliedschaft des SV Potsdam bei PPI und PPEU als Spinnerei kommentiert haben. Also WIR können dort wenigsten mitreden.

Ein Wort noch zum CCC: Was hier beim 35C3 abging, ist doch grenzwertig. Klar ist, dass dieses mit dem Internetz immer politisch war und ist.
Aber nachdem man die Piratenpartei als eine Art „politischer Arm“ entsorgt hat (wer ist da noch mal in den Vorständen gewesen?) probiert man das jetzt selbst? CCC gleich CCC-Partei? Oh wait, wie war das noch mit diesem „überparteilich“. Geht zur re:publica, die Medienmogule haben Kohle ohne Ende und bestimmt noch ein paar schicke Verträge in der Schublade.

Insofern macht mal Kollegen, ich habe bekanntlich keine Ahnung.

 

 

Festliche Wünsche

Manchmal wünschte man sich, man könnte auch einfach faul im Bett liegen und in den Tag hineinleben wie andere. Aber dem steht die eigene Natur entgegen; ob das gut ist, müssen andere beurteilen.

Es ist wieder die Zeit, auf das Jahr zurückzublicken und Wünsche für das kommende zu formulieren.

Was die eigene Gesundheit angeht, kann es nur besser gehen. Ich bin noch immer dabei, die Folgen meines gebrochenen Rückgrats zu überwinden; was das für ein Schicksalsschlag war, kann man im Piraten-Privat-Blog nachlesen. Eigentlich kann einem nichts Schlimmeres passieren und man merkt wieder, was wirklich wichtig ist.

Daher mein Wunsch: Gesund werden und bleiben.

Die Erwähnung des Rückgrats muss einen zwangsläufig zur Piratenpartei führen, da dort ein solches die absolute Grundvoraussetzung ist. Hier hätte man sich weniger Stress gewünscht – Stress, der durch „Nasenfaktoren“ entsteht und die „falschen Leute“ in Vorständen. Doch welche wären denn die Richtigen?

Daher mein Wunsch: Wählt weise.

Eigentlich ist das ablaufende Jahr gut mit 2014 vergleichbar, dieser Profilkatastrophe eines kBuVo. Allein diese Wortschöpfung war Programm genug. Wir haben uns nie so richtig von diesem Spaltpilz erholt und standen in Düsseldorf 2018 wieder vor dem Nichts.

Daher mein Wunsch: Der Laden muss sich einig sein, dass wir Politik gestalten und nicht die Aktiven ändern müssen. Der Aderlass an Mitmachenden muss gestoppt werden und wir müssen unsere Vorstellungen in die Politik tragen.

Die Piraten sind sich weltweit grundsätzlich einig, was die Freiheitsrechte anbelangt. Unter dem Begriff „Freiheit” kann man (fast) alles subsummieren:

  • Menschrechte
  • Bürgerrechte
  • Diskriminierung
  • Asyl- und Migrationspolitik
  • Überwachungsstaat nebst Polizeigesetzen
    Datenschutz
    Netzpolitik (Internet)
  • Bildung
  • Soziales nebst Grundeinkommen
  • Umweltpolitik
  • Wirtschaftspolitik nebst „freier Markt“
  • v.a.m.

Und natürlich gibt es einen Spielraum der Auslegung, in der sich meiner Meinung nach jeder wiederfinden kann, der Pirat ist (und nein, ich meine damit keine Seeräuber).

Das ist ein einendes Band, das die Piraten weltweit zur Bewegung anschwellen lässt, wenn man es will und nicht dagegen arbeitet. Nicht alle haben verstanden, warum das so wichtig ist,  über den Tellerrand hinauszublicken.

Daher mein Wunsch: Lasst uns die internationale Bewegung unterstützen, so gut es geht; auch finanziell.

Wahlkämpfe sind wichtig, aber sie müssen vorbereitet sein. Irgendwo ein Plakat hinzuhängen ist einfach zu wenig. Wir brauchen die politische Diskussion und Debatte, wie wir unsere Grundsätze und Visionen verteilen können. Wir brauchen Provokation und Eskalation, damit man uns zuhört. Wir müssen endlich analysieren, was wir falsch machen, andere Piratenpartei aber besser oder richtig. Einfach „Programmkonferenzen“ in Kassel zu pflanzen, aber dabei zu vergessen die Menschen mitzunehmen ist nicht zielführend.

Daher mein Wunsch: Wir brauchen eine Plan und ein strategisch denkendes Zentrum.

Wahlkämpfe sind wichtig, aber die Deutsche Piratenpartei hat mächtig Federn gelassen. Man kann die eigenen Leute nicht mit künstlich hochgesteckten Zielen und Wunschdenken beeindrucken wollen, um Wunschergebnisse hervorzuzaubern und sie noch den letzten Cent und die letzte Minute investieren lassen.
Man muss ehrlich sein und akzeptieren, dass wir zurzeit eine 1%-Partei sind und uns der Hochmut anderer auf die Füße gefallen ist. Ich hätte gerne eine ehrliche Analyse und weniger Wolkenkuckucksheim.
Unsere Themen liegen uns vor den Füßen oder werden uns quasi hinterhergetragen. Passieren tut wenig bis nichts, weil Denken und Umsetzen nichts für Couchpotatoes ist.
Die 100st Satzungsänderung irgendwo™ bewirkt politisch gar nichts (außer man schafft sich vielleicht „unliebsame Konkurrenz“ vom Hals, weil die besser ist).
Struktur ist wichtig, wird einmal aufgesetzt und mit Qualitätsmanagement verbessert, that’s it.

Daher mein Wunsch: Struktur wird einmal aufgesetzt und später mit Qualitätsmanagement verbessert und das war’s. Der Rest macht sich bitte daran, die Themen abzuarbeiten, die uns vor den Füßen liegen oder uns quasi hinterhergetragen werden. Jeden Tag ein paar, nicht alle auf einmal und dann nicht fertig werden. Ein paar reichen, dann sind die wenigstens vom Zettel.

Unsere Öffentlichkeitsarbeit ist völlig unzureichend. Stolze Mitteilungen, man habe eine Pressemitteilung versendet und das Käseblatt in Nowhere-City hat sie abgedruckt, hilft höchstens der Laune des Verfassers, weniger allen. Hier mangelt es nicht nur an Mitarbeitern, hier mangelt es an allem und das seit Jahren. Manche Websites haben einstellige Klickzahlen, da kann man nur weinen.
Und wenn sich dann schon eine Gruppe zusammenfindet, wird diese dann auch systematisch gegeneinander getrieben, meistens durch den Missbrauch der Adminrechte, die man sich irgendwoher™ besorgt hat. Mit Adminrechten macht man keine Politik, sie dienen auch nicht dem Machtmissbrauch.

Daher mein Wunsch: Einmal mit dem Team ein Konzept aufsetzen und später mit Qualitätsmanagement verbessern, that’s it. Ran an die Medien, ran an die Socialmedia, ran an die Tools im Bundesverband, in den LVs in allen Gliederungen. Man darf Mitarbeiter auch mal öffentlich loben.

Unsere eingesetzte Technik wird immer wieder gerne mit „Piraten und Technik“ verspottet. Oftmals ist auch etwas Wahres daran, betrachtet man z.B. die häufig verunglückten Versuche eine Veranstaltung zu streamen oder Systemausfälle der Grundversorgung. Internetverbindungen für Veranstaltungen werden entweder vergessen nachzufragen oder werden kurzfristig angefordert mit meist desaströsem Ergebnis.

Dabei haben wir viele Experten und Willige, wenn auch zu wenige.  Wenn diese dann von Fachfremden angeleitet werden, kann es nur noch schwierig werden.

Die Versuche die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Teams oder Vorständen zu verbessern, steckt noch in den Kinderschuhen und belastet einzelne Teams, die zusätzliche Aufgaben übernehmen sollen, obwohl sie schon unterbesetzt sind. Das Outsourcing kann eine Lösung sein, aber bitte nur zu angemessenen Kosten.

Daher mein Wunsch: Einmal mit dem Team ein Konzept aufsetzen und später mit Qualitätsmanagement verbessern, that’s it.
Natürlich muss es auch eine Technikleitung geben, aber bitte mit Fachleuten, die Technik und Management beherrschen. Nicht Zentralisierung ist die Lösung, sondern Aufgabenverteilung, allein schon um unangreifbarer gegen technische oder organisatorische Störungen zu werden.

Übrigens: Man darf Mitarbeiter auch mal öffentlich loben.

Das waren acht von vielen Wünschen. Aber es sind erreichbare Ziele, wenn man will.

Kann man diese Piratenpartei noch retten?

Ich meine ja und will das auch begründen.

Die Umstände, die zur Gründung der Piratenparteien geführt haben, sind doch weltweit die Gleichen:

 

  • Widerstände gegen Gängelung, für ein selbstbestimmtes freies Leben.
  • Widerstand gegen Überwachung und Einschränkung der netzneutralen Nutzung des Internets.
  • Widerstand gegen die sinnfreie Ausnutzung der Ressourcen unseres Planeten und die damit verbundene Verwerfung der Lebensbedingungen der Menschen.

Natürlich ist das verbunden mit dem Glauben an die unabdingbare Gültigkeit von Menschrechten und dem Gleichheitsprinzip.

Daher haben sich viele Gruppen gebildet, die auf ihre Art dazu beigetragen haben, Lösungsansätze zu finden, um die Lebensbedingungen mit demokratischen und friedlichen Mitteln zu verbessern. Dazu gehört auch der „Marsch durch die Institutionen“; denn in der Regel ist es der (geänderte) gesetzliche Rahmen, der erst zu den Lebenssituationen führt, die wir vorfinden.

Dabei wirken wir in Deutschland auf einem hohen Niveau, vergleicht man die Bedingungen weltweit. Aber irgendwer muss schließlich anfangen, den Weg der Veränderung zu gehen. Mit kleinen Schritten gelingt das bereits kommunal.

Viele Gruppen bestehen aus Aktivisten, denen ein bürokratischer Rahmen einer Partei zuwider ist. Das ist legitim, bedeutet aber nicht, dass man nicht nachhaltig zusammenarbeiten könnte.

Hier liegt das Potential, dass man eine demokratisch verfasste Gesellschaft zum Guten verändern kann. Hier liegt das Potential der Piratenpartei.

Schauen wir uns um: Piraten dümpeln, sind aber nicht tot. Die Piraten in Tschechien haben gerade eindrucksvoll bewiesen, wie lebendig und unbequem man für die etablierte Politik sein kann. Knapp 600 Piraten muss man erst einmal in die Parlamente bringen und das als Kleinpartei.

Die Piratenpartei Deutschland hat nicht nur Gruppen, die unsere Organisation nach vorne bringen wollen. Wir haben Extremisten, wir haben Blockierer und wir haben regelrechte Menschenfeinde in unseren Reihen. Und ich bin sicher, dass wir auch durch Unterwanderung von bezahlten Kräften angegriffen wurden und werden (allerdings werde ich daran gehindert, das nachzuweisen).

Unsere Stärke, dezentrale Ressourcen zu schaffen, die Fähigkeit spontan Aktionen zu starten und diese zu koordinieren, ist fast vollständig zum Erliegen bekommen.

Wer heute eine gute Idee umsetzen möchte, tut das im Geheimen und anonym, um sich nicht dem Unbill in den von uns genutzten sozialen Medien auszusetzen; blockiert zu werden, Beauftragungen oder administrative Zugänge zu verlieren oder dubiosen Ordnungsmaßnahmen ausgesetzt zu werden.

Die Regel, dass der „Fisch zuerst am Kopf stinkt“ wird hier seit Jahren erfolgreich bewiesen. Viele Bundesvorstände haben sich als völlig unfähig erwiesen, ihre Aufgabe zu erfüllen, für die sie gewählt wurden oder sie haben ihre Position missbraucht, um missliebige Personen aus dem Wege zu räumen. Und wer nicht aktiv mitmacht, stimmt im Stillen zu, dass es solche Machenschaften gibt.

Man merkt die Lust am Abriss des einst blühenden Hauses. Jede Struktur, jede Ressource die funktioniert, aber nicht repressiv und zentralisiert beeinflusst werden kann, wird mit allen Mitteln angegriffen. Das steht im Widerspruch zum einstigen „Denk selbst“, „Mitmachpartei“ und „Du hast den Job“.

Der Aderlass an wertvollen Fachleuten, die sich angewidert abgewandt haben, ist kaum noch zu reparieren. Sei es IT, grafische Gestaltung, Text, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die sind bestimmt nicht alle gegangen, weil die „Bezahlung so schlecht war“.

Die Piratenpartei ist ein Schatten Ihrer selbst, ich bin seit fast 10 Jahren an vorderster Front mit einem kritischen Blick dabei und erlaube mir, hier ein Urteil bilden zu können.

Wir haben verlernt, uns solidarisch gegen diese Kräfte zu verbinden.

Wir brauchen einen Aufbruch, einen Zusammenschuss der Willigen, denn wir sind mehr als wir denken. Warum probieren wir es nicht einfach?

Es stehen jetzt Wahlen zum Bundesvorstand an. Hier gehören zunächst einmal Fachleute rein, die Aufgaben bewältigen können. Und wir brauchen Lautsprecher, die unsere politischen Ideen im Land verbreiten.

Die bevorstehende Europawahl ist kein Last, sondern eine exzellente Möglichkeit zu zeigen, dass wir mehr sind, nämlich ein Teil vom ganzen Europa. Das hat bisher wohl kein Bundesvorstand begriffen.

Also lasst es uns tun, deswegen kandiere ich aus Notwehr und mache auch gerne Platz für einen Besseren.

 

 

Ein gebrochenes Rückgrat mit Verstärkung

Ja es kommt vor, dass jemand kein Rückgrat hat, also bei der kleinsten Schwierigkeit einbricht. Ich bin mir Sicherheit bekannt dafür, genau das Gegenteil zu verkörpern.

Rückgrat haben – also den aufrechten Gang leben – war mir schon immer wichtig und das kann man mir auch nicht nehmen. Und doch macht einem die Natur ein Strich durch die Rechnung, wenn es bricht, das Rückgrat.

Der Bruch ist nicht symbolisch gemeint, sondern endete auf dem OP-Tisch, wo ich die Mediziner mindestens fünf Stunden beschäftigt habe. Danach hatte ich viel Metall und Knochenzement im Körper.

Es war nicht nur eine schwierige Operation, sondern auch die lange „Bettruhe“ war sehr nervig. Also alles, was Ver- und Entsorgung sowie Bewegung eines Menschen zu tun hat. Man braucht keine Fesseln. Man bleibt liegen und denkt nach.

Mein „Nachdenkprozess“ läuft ja ohnehin schon eine Weile und  betrifft nicht nur mein Privatleben, sondern auch die Verknüpfung mit der Piratenpartei.
War es ein Fehler, so viel Energie, Ressourcen, Zeit und Seele zu „investieren“? War es überhaupt eine Art von (positivem) „Investment“? Oder hat einfach nur der kühl rechnende Kopf versagt und der Bauch war der Meinung, „frag nicht, mach‘ es einfach“?

Bei dem Sturmgewitter, was beinahe täglich auf einen einprasselt, die Sticheleien bei fast jeder Sitzung und die meist unverschämten Mails, die man so bekommt, muss man dieses Rückgrat haben und es zeigen.
Gerade in Zeiten, wo das Rückgrat buchstäblich zusammengebrochen ist und einen fast jeder für verrückt erklärt, wenn man Mumble-Sitzungen vom Krankenbett aus überträgt.

Und man muss dieses Rückgrat zeigen, wenn einem eine kleine Gruppe von Funktionären schweren wirtschaftlichen Schaden zufügen will, vermutlich um einem die Grundlage des Brotjobs zu entziehen und auch gesellschaftlich fertig zu machen. Da bin ich nicht der einzige, der das gerichtlich klären muss.

Und nicht nur das, sondern natürlich setzt man alle Hebel in Bewegung, um einen auch noch aus der Partei zu werfen. Da merkt man doch wie viel Frei- und Lebenszeit bei anderen vorhanden ist.
Warum man diese Energie nicht z.B. in die Verwaltung und die Organisation der Piratenpartei investiert und nicht die Arbeitsfähigen und Arbeitswilligen mit aller Kraft unterstützt (und den Weg frei macht), weiß ich nicht.

Die Aufbesserung der Finanzen erwarte ich ohnehin nicht, das macht bestimmt die Heinzelmann GmbH & Co. KG.

Also liebe Freundinnen und Freunde: betrachtet dieses gebrochene Rückgrat jetzt. Es ist jetzt verstärkt worden und wenn der Schmerz es zulässt, ist es besser denn je. Ein Versprechen, das gilt.

Mal in eigener Sache

Die letzten Tage und Wochen waren sehr abwechslungsreich. Einerseits hat der Bereich „Technik“ erhebliche Fortschritte gemacht, ein Umzug wurde gestemmt, ein neues Studio entsteht und das Wetter ist höchst sommerlich.

Andererseits gab es auch wieder Unangenehmes. Irgendeine spannende Kraft versucht einen aus der Partei hinauszuwerfen – der x-te Versuch, wenn ich mich richtig erinnere. Natürlich alles schön konspirativ, damit der „Überraschungseffekt“ nicht verloren geht. Vermutlich kommt die Post wieder nicht an bzw. wird gar nicht erst abgeschickt und schwuppdiwupp hat man wieder eine vorläufige Entscheidung auf dem Tisch.

Die Affäre BDSB hat ihr Déjà-vu, nur dass hier wohl jetzt „bis zur letzten Patrone gekämpft wird“. Egal mit welchen Mitteln – ad hominem at its best. Betroffen macht die Vehemenz, wie hier gelogen wird.

Da wird es bestimmt den einen oder anderen Protagonisten freuen, dass mein „Hexenschuss“ ein Wirbelbruch ist, der jetzt in einer aufregenden Operation geflickt werden muss. Na dann mal Prost. Da werden die Korken knallen und das eine oder andere Likörchen vertilgt werden.

Ich verschwinde also für ein paar Tage von der Bildfläche und bin mir nicht ganz sicher, dass ich beim nächsten Spiegelbild-Betrachten noch die Frage beantworten kann, warum man sich das hier eigentlich antut.
So viel Energie, wie einige Bereiche investieren, um einen zu diskreditieren und auszugrenzen fehlt an anderer Stelle. Aber dann müsste man ja nicht vom Neid zerfressen sein, sondern Konzepte für eine erfolgreiche Partei auf dem Tisch haben.

Insofern passt auf Euch auf.

Private Server

Man weiß ja nie, ob man wirklich ranten sollte.

Aber eine Frage sei doch erlaubt: Was sind denn nun diese sogenannten „privaten Server“ in dieser Piratenpartei?

Gibt es da vielleicht einen Unterschied zwischen „ich habe den im Keller zu stehen“ oder der steht in einem Rechenzentrum?

Es kann einem ja eigentlich auch egal sein. Aber diese seltsamen Meinungen kommen immer wieder bei Piratens auf: Was nicht bei der Bundes-IT, der NRW-IT oder der Bayern-IT in einem Großrechenzentrum angemietet oder für noch mehr teuer Geld in ein Rack verbaut worden ist, ist dann wohl ein „privater Server“. Aha.

Also mein „Stall“ besteht seit 24 Jahren und wir tun das, was 1&1, Strato, Hetzner, OHV etc. seit Jahren auch tun: Wir machen Hosting, wenn auch wesentlich kleiner, dafür aber feiner. Also eine Internet Service Provider (ISP) im besten Sinne.

Was kann man denn alles erwarten: Dedizierte Server, Managed Server, Shared Server und eine Menge an Applikationen, um die wir uns kümmern. Das lastet bei uns eine gute zweistellige Zahl an Servern in vier verschiedenen Rechenzentren aus. Und einige Terrabytes an Traffic zeigt, dass die $Dinge wohl funktionieren. Alles nach strengen Datenschutzregeln. Unsere Kunden sind sehr zufrieden bei 99,99% Verfügbarkeit. Was will man mehr?

Sehen wir uns dagegen mal die Piratenpartei Deutschland an:

Hier gibt es eine extrem überlastete Bundes-IT, die sehr wenig Unterstützung bekommt und versucht, die im Rack eines Serverprovider stehenden x-Maschinen, so gut wie möglich zu warten. Jeder Zusatzwunsch muss quasi zum Selbsterhalt abgelehnt werden. Für Dokumentation und Verfahrensbeschreibungen ist genau Null Zeit vorhanden. „Was soll man denn noch alles machen?“

Btw.: Ich habe bisher auch noch von keinem Landesverband der Piratenpartei irgendwelche Verfahrensbeschreibungen gesehen.

Datenschutz? Sorry, aber dafür hat man leider keine Zeit – siehe oben.

Das ist schon eine ziemlich verfahrene Kiste.

Was mich aber wirklich aufregt, dass da zwei völlig schmerzbefreite Damen daher kommen und unser Unternehmen quasi diffamieren, wir würden „private Server“ betreiben und „bei uns sei der Datenschutz nicht gewährleistet“. Aha. Das sind genau die Damen, die jeden Scheiß zu „Archive.org“ hochladen. Ach was? Also man lädt man jegliche Daten in eine Cloud hoch, die vermutlich irgendwo in den USA gehostet wird, auf der jeder Dackel Zugriff hat, die weder Datenschutz noch Datensicherheit vs. Backup kennt.

Ja, das sind schon Experten. Aber das mit der Diffamierung  darf man einfach nicht durchgehen lassen. Egal, was das für selbsternannte oder gewählte Experten sind. Es ist einfach unerträglich.

„Jamaika geplatzt“ ja und?

Ich finde es zumindest interessant, dass eine große Mehrheit der Wähler davon überzeugt war, dass eine „Jamaika-Koalition“ auf Bundesebene irgendwas wäre, was man in der derzeitigen Politiklandschaft akzeptieren könnte.

Man fragt sich dann schon, inwieweit Mensch völlig merkbefreit ist. Hier geht es nur um Machtinteressen und Ressourcen. Oder platt gesprochen um die eigene Kohle der Politiker. Man glaubt ja gar nicht, wie viele Menschen und Familien davon betroffen sind, wenn man aus dem Bundestag (oder Landtag) fliegt, aka nicht wiedergewählt wird.

Und da kommen natürliche maximal Neoliberale von der Sorte eines Lindner und Kubicki ins Spiel. Hey, nur weil einer sich beim Herrenausstatter für schicke Wahlplakate einkleiden lässt, heißt es ja noch lange nicht, dass der Mann eine „gute“ Koalition befruchten oder gar ein Ministeramt bekleiden könnte. Und warum müssen eigentlich Parteivorsitzende immer in einer Regierung sitzen?

Machen wir doch mal ein anderes Gedankenspiel auf:

Was wäre denn, wenn der Herr Bundespräsident dem Bundestag einfach mal diese Frau Merkel zur Wahl als Bundeskanzlerin vorschlägt und sie ebenso einfach gewählt wird. Also ganz ohne diesen ganzen Sondierungs-Striptease. Wo steht übrigens irgendwas von „Koalition“ im Grundgesetz?

Nehmen wir weiter an, die Frau Merkel wird tatsächlich „aus Versehen“ gewählt. Dann hätten wir ja schon fast eine Regierung. Nun müsste man nur noch ein paar Fachleute (also möglichst die ohne Parteibuch) anwerben, damit diese Minister werden (geht ohne Bundestag).

Und schwupps, wir hätten eine  Bundesregierung ohne Parteigedöns und ohne dass da irgendjemand auf einen verblödeten Parteitagsbeschluss einer Deppenpartei Rücksicht nehmen müsste.

Genialer Hack, oder?

Nachbetrachtung zur Kandidatur

Ich habe mich getraut zum 1V der Piratenpartei Deutschland zu kandidieren, obwohl ich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse chancenlos war. Auch in der Nachschau war das absolut richtig. Schon der Ort für den Bundesparteitag (Regensburg) birgt die Gefahr der Unausgewogenheit. Da muss man sich nur die Zahlen der Akkreditierten ansehen. Und natürlich – wenn wir schon den zu begrüßenden Umstand pflegen, ohne Delegierte auszukommen – darf man wohl die Frage stellen, warum 2-3 Landesverbande die „Macht“ haben, alles zu bestimmen. Den Rest bestimmt der Ort des Parteitages. Wir haben international eine gute, wenn auch anstrengende Sitte, „One Country –  One Vote“. Man muss es nicht gleich übertreiben, aber der Akkreditierungsfaktor könnte durchaus berücksichtigt werden, manche erschaffen ja ganze Ungetüme als Wahlverfahren.

Aber zur Sache: Meine Rede war eindringlich und beinhaltete einiges an „ dass er den Vorstand umkrempeln und viele Dinge anders machen möchte, die Piraten abholen und Basis wieder unter einen Nenner zu bringen möchte“ (Zitat Flaschenpost).

Ich hatte eine lange Rede vorbereitet und die einfach vorher wegegeschmissen. Ein kleiner Zettel war völlig ausreichend, daher hab ich mich diesmal an dem Mikrofon sehr wohl gefühlt. Die Änderung, die Reihenfolge der Kandidaten nicht auszulosen war logisch, denn ich komme immer als Erster dran. Das nervt, macht aber widerstandsfähiger. 😉

Dazu gehörten auch die drei Fragerunden. Dass der ehemalige 1V ausfällig wurde und ein paar Menschen mir unlautere Motive unterstellt haben, gehört wohl dazu. Selbst der Umstand, dass ich im Gegensatz zu allen anderen Kandidaten erklärt habe, dass ich mich (schon seit langem) von meinem Büro unterstützen lasse und ohne eigenes Team die Übernahme eines BuVo-Amtes überhaupt nicht möglich sei, war wohl eine Steilvorlage für die Meckerköppe, weil ich die Namen der Mitarbeiter nicht genannt habe. Ich würde es mir als Mitarbeiter auch verbeten, dass öffentlich mein Name genannt wird! Aber so ist das eben in einer Datenschutzpartei, die sich um den Datenschutz nicht wirklich kümmert und deren Mitglieder die Leute ausspionieren. Das machen beileibe nicht alle, aber einige mit wichtigen Positionen.

Eine schöne Frage war die nach unseren Kernthemen: Ich habe da nur eines: „Freiheit“. Wir sind nach wie vor die einzige Partei, die das Freiheitsthema stringent besetzt. Unter „Freiheit“ lässt sich alles subsummieren. Ob es Privacy, Datensicherheit, Menschenrechte, Frieden, Selbstverwirklichung durch Arbeit (und damit ist nicht nur Erwerbsarbeit gemeint), Grundeinkommen,  Gesundheit oder ein würdevolles Leben im Alter ist u.v.a.m.. Vielleicht nicht in dieser Reihenfolge, aber das kann man ja ausdiskutieren.

Und da sind wir beim nächsten Punkt: Diskutieren. Die Vorstände – und genau diese – sind und waren für die Organisation eines geordneten Diskussionsprozesses zuständig.  Auch beim BPT in Halle 2014 habe ich den umgehend (100 Tage) gefordert und die Organisation desselben angeboten. Ja, z.B. mit Onlineparteitagen – auch wenn man da bestimmt ein Haar in der Suppe finden kann.

Wir nervig waren diese ganzen Ausreden, warum man keine Onlinebeteiligung hinbekommen hat. Meiner Meinung nach war das nur ein Gedöns um die eigene Faulheit, Ideenlosigkeit und die Furcht vor der Basis. Da ist es doch schon „besser“, diese nur maximal zweimal im Jahr zu ertragen, indem man Ihnen einige wenige Minuten Redezeit zugesteht, wenn es die Tagesordnung zulässt.

Und man kann zornig werden, wie jetzt die AG-Arbeit gekuschelt wird, hat man doch seit Anbeginn der Zeit den AGs jeden Zugang zu Ressourcen erschwert bzw. unterbunden und deren Arbeit auf Parteitagen niedergemacht. Selbst die seit 2010  funktionierende Selbstverwaltung wurde so diskreditiert, bis sie nur noch ein Schatten Ihrer selbst ist. Das System der Themenbeauftragten mag es einem Bundesvorstand ja einfacher machen, Informationen nach außen zu tragen. Aber AGs spielten da keine Rolle, bis heute nicht. Bis auf ganz wenige Ausnahmen wird nur die eigene Meinung als Pressemitteilung oder Blogbeitrag verkauft und als Elaborat eines intensiven Diskussionsprozess dargestellt. Man denke da nur an „Internationales“, das hier kaum jemanden interessiert, obwohl es unsere DNA bestimmt.

Wir werden sehen, ob es jetzt möglich ist, dass wir endlich zu geordneten Verfahren kommen, ich habe nach wie vor meine Zweifel; obwohl der intellektuelle Anteil im gewählten Bundesvorstand gestiegen ist und möglicherweise gibt es sogar technischen Sachverstand. Das mit dem Datenschutz klärt sich am 4. Mai 2018 von ganz alleine. Unabhängig davon klage ich auf die Einhaltung meines Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung weiter, egal was da ein 1V an Fakenews verbreitet.

Mein Wahlergebnis hat mich jedenfalls nicht entmutigt, beinhaltet es die Antwort auf alle Fragen: 42.