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Dez 23, 2018 - Allgemein, Grundrechte, International, Meinung    Kommentare deaktiviert für Festliche Wünsche

Festliche Wünsche

Manchmal wünschte man sich, man könnte auch einfach faul im Bett liegen und in den Tag hineinleben wie andere. Aber dem steht die eigene Natur entgegen; ob das gut ist, müssen andere beurteilen.

Es ist wieder die Zeit, auf das Jahr zurückzublicken und Wünsche für das kommende zu formulieren.

Was die eigene Gesundheit angeht, kann es nur besser gehen. Ich bin noch immer dabei, die Folgen meines gebrochenen Rückgrats zu überwinden; was das für ein Schicksalsschlag war, kann man im Piraten-Privat-Blog nachlesen. Eigentlich kann einem nichts Schlimmeres passieren und man merkt wieder, was wirklich wichtig ist.

Daher mein Wunsch: Gesund werden und bleiben.

Die Erwähnung des Rückgrats muss einen zwangsläufig zur Piratenpartei führen, da dort ein solches die absolute Grundvoraussetzung ist. Hier hätte man sich weniger Stress gewünscht – Stress, der durch „Nasenfaktoren“ entsteht und die „falschen Leute“ in Vorständen. Doch welche wären denn die Richtigen?

Daher mein Wunsch: Wählt weise.

Eigentlich ist das ablaufende Jahr gut mit 2014 vergleichbar, dieser Profilkatastrophe eines kBuVo. Allein diese Wortschöpfung war Programm genug. Wir haben uns nie so richtig von diesem Spaltpilz erholt und standen in Düsseldorf 2018 wieder vor dem Nichts.

Daher mein Wunsch: Der Laden muss sich einig sein, dass wir Politik gestalten und nicht die Aktiven ändern müssen. Der Aderlass an Mitmachenden muss gestoppt werden und wir müssen unsere Vorstellungen in die Politik tragen.

Die Piraten sind sich weltweit grundsätzlich einig, was die Freiheitsrechte anbelangt. Unter dem Begriff „Freiheit” kann man (fast) alles subsummieren:

  • Menschrechte
  • Bürgerrechte
  • Diskriminierung
  • Asyl- und Migrationspolitik
  • Überwachungsstaat nebst Polizeigesetzen
    Datenschutz
    Netzpolitik (Internet)
  • Bildung
  • Soziales nebst Grundeinkommen
  • Umweltpolitik
  • Wirtschaftspolitik nebst „freier Markt“
  • v.a.m.

Und natürlich gibt es einen Spielraum der Auslegung, in der sich meiner Meinung nach jeder wiederfinden kann, der Pirat ist (und nein, ich meine damit keine Seeräuber).

Das ist ein einendes Band, das die Piraten weltweit zur Bewegung anschwellen lässt, wenn man es will und nicht dagegen arbeitet. Nicht alle haben verstanden, warum das so wichtig ist,  über den Tellerrand hinauszublicken.

Daher mein Wunsch: Lasst uns die internationale Bewegung unterstützen, so gut es geht; auch finanziell.

Wahlkämpfe sind wichtig, aber sie müssen vorbereitet sein. Irgendwo ein Plakat hinzuhängen ist einfach zu wenig. Wir brauchen die politische Diskussion und Debatte, wie wir unsere Grundsätze und Visionen verteilen können. Wir brauchen Provokation und Eskalation, damit man uns zuhört. Wir müssen endlich analysieren, was wir falsch machen, andere Piratenpartei aber besser oder richtig. Einfach „Programmkonferenzen“ in Kassel zu pflanzen, aber dabei zu vergessen die Menschen mitzunehmen ist nicht zielführend.

Daher mein Wunsch: Wir brauchen eine Plan und ein strategisch denkendes Zentrum.

Wahlkämpfe sind wichtig, aber die Deutsche Piratenpartei hat mächtig Federn gelassen. Man kann die eigenen Leute nicht mit künstlich hochgesteckten Zielen und Wunschdenken beeindrucken wollen, um Wunschergebnisse hervorzuzaubern und sie noch den letzten Cent und die letzte Minute investieren lassen.
Man muss ehrlich sein und akzeptieren, dass wir zurzeit eine 1%-Partei sind und uns der Hochmut anderer auf die Füße gefallen ist. Ich hätte gerne eine ehrliche Analyse und weniger Wolkenkuckucksheim.
Unsere Themen liegen uns vor den Füßen oder werden uns quasi hinterhergetragen. Passieren tut wenig bis nichts, weil Denken und Umsetzen nichts für Couchpotatoes ist.
Die 100st Satzungsänderung irgendwo™ bewirkt politisch gar nichts (außer man schafft sich vielleicht „unliebsame Konkurrenz“ vom Hals, weil die besser ist).
Struktur ist wichtig, wird einmal aufgesetzt und mit Qualitätsmanagement verbessert, that’s it.

Daher mein Wunsch: Struktur wird einmal aufgesetzt und später mit Qualitätsmanagement verbessert und das war’s. Der Rest macht sich bitte daran, die Themen abzuarbeiten, die uns vor den Füßen liegen oder uns quasi hinterhergetragen werden. Jeden Tag ein paar, nicht alle auf einmal und dann nicht fertig werden. Ein paar reichen, dann sind die wenigstens vom Zettel.

Unsere Öffentlichkeitsarbeit ist völlig unzureichend. Stolze Mitteilungen, man habe eine Pressemitteilung versendet und das Käseblatt in Nowhere-City hat sie abgedruckt, hilft höchstens der Laune des Verfassers, weniger allen. Hier mangelt es nicht nur an Mitarbeitern, hier mangelt es an allem und das seit Jahren. Manche Websites haben einstellige Klickzahlen, da kann man nur weinen.
Und wenn sich dann schon eine Gruppe zusammenfindet, wird diese dann auch systematisch gegeneinander getrieben, meistens durch den Missbrauch der Adminrechte, die man sich irgendwoher™ besorgt hat. Mit Adminrechten macht man keine Politik, sie dienen auch nicht dem Machtmissbrauch.

Daher mein Wunsch: Einmal mit dem Team ein Konzept aufsetzen und später mit Qualitätsmanagement verbessern, that’s it. Ran an die Medien, ran an die Socialmedia, ran an die Tools im Bundesverband, in den LVs in allen Gliederungen. Man darf Mitarbeiter auch mal öffentlich loben.

Unsere eingesetzte Technik wird immer wieder gerne mit „Piraten und Technik“ verspottet. Oftmals ist auch etwas Wahres daran, betrachtet man z.B. die häufig verunglückten Versuche eine Veranstaltung zu streamen oder Systemausfälle der Grundversorgung. Internetverbindungen für Veranstaltungen werden entweder vergessen nachzufragen oder werden kurzfristig angefordert mit meist desaströsem Ergebnis.

Dabei haben wir viele Experten und Willige, wenn auch zu wenige.  Wenn diese dann von Fachfremden angeleitet werden, kann es nur noch schwierig werden.

Die Versuche die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Teams oder Vorständen zu verbessern, steckt noch in den Kinderschuhen und belastet einzelne Teams, die zusätzliche Aufgaben übernehmen sollen, obwohl sie schon unterbesetzt sind. Das Outsourcing kann eine Lösung sein, aber bitte nur zu angemessenen Kosten.

Daher mein Wunsch: Einmal mit dem Team ein Konzept aufsetzen und später mit Qualitätsmanagement verbessern, that’s it.
Natürlich muss es auch eine Technikleitung geben, aber bitte mit Fachleuten, die Technik und Management beherrschen. Nicht Zentralisierung ist die Lösung, sondern Aufgabenverteilung, allein schon um unangreifbarer gegen technische oder organisatorische Störungen zu werden.

Übrigens: Man darf Mitarbeiter auch mal öffentlich loben.

Das waren acht von vielen Wünschen. Aber es sind erreichbare Ziele, wenn man will.

Okt 13, 2018 - Allgemein, International, Meinung, Wahlen    Kommentare deaktiviert für Kann man diese Piratenpartei noch retten?

Kann man diese Piratenpartei noch retten?

Ich meine ja und will das auch begründen.

Die Umstände, die zur Gründung der Piratenparteien geführt haben, sind doch weltweit die Gleichen:

 

  • Widerstände gegen Gängelung, für ein selbstbestimmtes freies Leben.
  • Widerstand gegen Überwachung und Einschränkung der netzneutralen Nutzung des Internets.
  • Widerstand gegen die sinnfreie Ausnutzung der Ressourcen unseres Planeten und die damit verbundene Verwerfung der Lebensbedingungen der Menschen.

Natürlich ist das verbunden mit dem Glauben an die unabdingbare Gültigkeit von Menschrechten und dem Gleichheitsprinzip.

Daher haben sich viele Gruppen gebildet, die auf ihre Art dazu beigetragen haben, Lösungsansätze zu finden, um die Lebensbedingungen mit demokratischen und friedlichen Mitteln zu verbessern. Dazu gehört auch der „Marsch durch die Institutionen“; denn in der Regel ist es der (geänderte) gesetzliche Rahmen, der erst zu den Lebenssituationen führt, die wir vorfinden.

Dabei wirken wir in Deutschland auf einem hohen Niveau, vergleicht man die Bedingungen weltweit. Aber irgendwer muss schließlich anfangen, den Weg der Veränderung zu gehen. Mit kleinen Schritten gelingt das bereits kommunal.

Viele Gruppen bestehen aus Aktivisten, denen ein bürokratischer Rahmen einer Partei zuwider ist. Das ist legitim, bedeutet aber nicht, dass man nicht nachhaltig zusammenarbeiten könnte.

Hier liegt das Potential, dass man eine demokratisch verfasste Gesellschaft zum Guten verändern kann. Hier liegt das Potential der Piratenpartei.

Schauen wir uns um: Piraten dümpeln, sind aber nicht tot. Die Piraten in Tschechien haben gerade eindrucksvoll bewiesen, wie lebendig und unbequem man für die etablierte Politik sein kann. Knapp 600 Piraten muss man erst einmal in die Parlamente bringen und das als Kleinpartei.

Die Piratenpartei Deutschland hat nicht nur Gruppen, die unsere Organisation nach vorne bringen wollen. Wir haben Extremisten, wir haben Blockierer und wir haben regelrechte Menschenfeinde in unseren Reihen. Und ich bin sicher, dass wir auch durch Unterwanderung von bezahlten Kräften angegriffen wurden und werden (allerdings werde ich daran gehindert, das nachzuweisen).

Unsere Stärke, dezentrale Ressourcen zu schaffen, die Fähigkeit spontan Aktionen zu starten und diese zu koordinieren, ist fast vollständig zum Erliegen bekommen.

Wer heute eine gute Idee umsetzen möchte, tut das im Geheimen und anonym, um sich nicht dem Unbill in den von uns genutzten sozialen Medien auszusetzen; blockiert zu werden, Beauftragungen oder administrative Zugänge zu verlieren oder dubiosen Ordnungsmaßnahmen ausgesetzt zu werden.

Die Regel, dass der „Fisch zuerst am Kopf stinkt“ wird hier seit Jahren erfolgreich bewiesen. Viele Bundesvorstände haben sich als völlig unfähig erwiesen, ihre Aufgabe zu erfüllen, für die sie gewählt wurden oder sie haben ihre Position missbraucht, um missliebige Personen aus dem Wege zu räumen. Und wer nicht aktiv mitmacht, stimmt im Stillen zu, dass es solche Machenschaften gibt.

Man merkt die Lust am Abriss des einst blühenden Hauses. Jede Struktur, jede Ressource die funktioniert, aber nicht repressiv und zentralisiert beeinflusst werden kann, wird mit allen Mitteln angegriffen. Das steht im Widerspruch zum einstigen „Denk selbst“, „Mitmachpartei“ und „Du hast den Job“.

Der Aderlass an wertvollen Fachleuten, die sich angewidert abgewandt haben, ist kaum noch zu reparieren. Sei es IT, grafische Gestaltung, Text, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die sind bestimmt nicht alle gegangen, weil die „Bezahlung so schlecht war“.

Die Piratenpartei ist ein Schatten Ihrer selbst, ich bin seit fast 10 Jahren an vorderster Front mit einem kritischen Blick dabei und erlaube mir, hier ein Urteil bilden zu können.

Wir haben verlernt, uns solidarisch gegen diese Kräfte zu verbinden.

Wir brauchen einen Aufbruch, einen Zusammenschuss der Willigen, denn wir sind mehr als wir denken. Warum probieren wir es nicht einfach?

Es stehen jetzt Wahlen zum Bundesvorstand an. Hier gehören zunächst einmal Fachleute rein, die Aufgaben bewältigen können. Und wir brauchen Lautsprecher, die unsere politischen Ideen im Land verbreiten.

Die bevorstehende Europawahl ist kein Last, sondern eine exzellente Möglichkeit zu zeigen, dass wir mehr sind, nämlich ein Teil vom ganzen Europa. Das hat bisher wohl kein Bundesvorstand begriffen.

Also lasst es uns tun, deswegen kandiere ich aus Notwehr und mache auch gerne Platz für einen Besseren.

 

 

Jul 31, 2018 - Allgemein, Meinung    Kommentare deaktiviert für Mal in eigener Sache

Mal in eigener Sache

Die letzten Tage und Wochen waren sehr abwechslungsreich. Einerseits hat der Bereich „Technik“ erhebliche Fortschritte gemacht, ein Umzug wurde gestemmt, ein neues Studio entsteht und das Wetter ist höchst sommerlich.

Andererseits gab es auch wieder Unangenehmes. Irgendeine spannende Kraft versucht einen aus der Partei hinauszuwerfen – der x-te Versuch, wenn ich mich richtig erinnere. Natürlich alles schön konspirativ, damit der „Überraschungseffekt“ nicht verloren geht. Vermutlich kommt die Post wieder nicht an bzw. wird gar nicht erst abgeschickt und schwuppdiwupp hat man wieder eine vorläufige Entscheidung auf dem Tisch.

Die Affäre BDSB hat ihr Déjà-vu, nur dass hier wohl jetzt „bis zur letzten Patrone gekämpft wird“. Egal mit welchen Mitteln – ad hominem at its best. Betroffen macht die Vehemenz, wie hier gelogen wird.

Da wird es bestimmt den einen oder anderen Protagonisten freuen, dass mein „Hexenschuss“ ein Wirbelbruch ist, der jetzt in einer aufregenden Operation geflickt werden muss. Na dann mal Prost. Da werden die Korken knallen und das eine oder andere Likörchen vertilgt werden.

Ich verschwinde also für ein paar Tage von der Bildfläche und bin mir nicht ganz sicher, dass ich beim nächsten Spiegelbild-Betrachten noch die Frage beantworten kann, warum man sich das hier eigentlich antut.
So viel Energie, wie einige Bereiche investieren, um einen zu diskreditieren und auszugrenzen fehlt an anderer Stelle. Aber dann müsste man ja nicht vom Neid zerfressen sein, sondern Konzepte für eine erfolgreiche Partei auf dem Tisch haben.

Insofern passt auf Euch auf.

Okt 24, 2017 - Allgemein, Meinung    Kommentare deaktiviert für Warum Piraten wohl ein schlechtes Image haben

Warum Piraten wohl ein schlechtes Image haben

Zwei Beispiele aus dem Alltagsleben machen vielleicht deutlich, dass auch ein noch so gutes Programm in Sekundenbruchteilen bedeutungslos werden kann:

1. Regensburg Bundesparteitag.

Irgendwann wird klar, dass man im Halteverbot steht (wenn auch nur durch Richtungspfeile gekennzeichnet, die von den parkenden Fahrzeugen verdeckt werden). Die Polizei ist fleißig und will sich den Umsatz der rund 20 Delinquenten nicht entgehen lassen, aka sie tut ihre Pflicht.

Ich erkläre dem Beamten höflich die Situation, er ist genauso höflich und belässt es bei einer Belehrung. Dann tritt ein ungepflegt aussehender Pirat hinzu und beschimpft den Beamten, dass er es nur auf Piratenpartei abgesehen hätte und die in der Nähe beim Kirchgang befindlichen Menschen verschont. Es folgt eine Tirade an Verschwörungstheorien.

Ich fahre weg und suche mir einen jetzt freigewordenen legalen Parkplatz. Der „Pirat“ darf sich einer eingehenden Befragung stellen. Ob sich eine erkennungsdienstliche Behandlung anschließt, konnte ich nicht mehr verfolgen. Aber bei der Lautstärke durchaus vorstellbar.

2. Twitter zum BPT Regenburg

Ein Pirat mit Hang zur Selbstdarstellung twittert irgendwas von „Pimmelliste“ und meint wohl die Liste der Mitglieder des Bundesvorstandes. Keine Pointe.

Selten habe ich eine Organisation erlebt, deren Mitglieder zu einem erheblichen Teil mit dem ICE durch die Kinderstube gerast sind. Da muss man sich dann über die Außenwirkung nicht mehr wundern.

 

Aug 13, 2017 - Allgemein, Meinung    Kommentare deaktiviert für Silberrücken

Silberrücken

Habe ich da eine Fehlwahrnehmung? Schaut Euch um, Parteitage, Hauptversammlungen, Stammtische, Meetings. Früher war da mehr junges Gemüse und die Silberrücken (Generation 50+) haben sich zurückgenommen („Macht mal, wir sind nur das Backoffice“).

Jetzt, Jahre später dominieren „die Älteren“ deutlich alle Treffen, zumindest zahlenmäßig. Und Barrierefreiheit bekommt eine ganz neue Bedeutung.

Warum ist das so?

Haben die jungen Leute erkannt, dass „Partei“ ein ganz dickes Brett ist, was man da zu bohren hat? Also viele Jahre werden benötigt, um etwas zu bewegen und man muss sich wirklich (auch ökonomisch) etablieren. Nichts für Aktivisten? Vermutlich. Daher bleiben wohl nur die Silberrücken, die eigentlich Geduld gelernt haben.

Bleiben wir also bei den Silberrücken.

Bis auf Ausnahmen sind die mir bekannten Mitstreiter alle recht „capable“ sei es geistig oder wirtschaftlich. Was könnten wir da nicht alles erreichen?

Es gibt doch für jede Aktion drei Grundlagen:

  1. Zeitressource
  2. Finanzielle Ressource
  3. Organisationserfahrung

Ich denke bei b) und c) haben die Silberrücken einiges zu bieten, sie müssten sich nur mehr vernetzen.

Bleibt Grundlage a) was für Leute, die noch nicht in den Aktiv-Ruhestand verabschiedet haben, mehr Mangelware ist (abgesehen von den Organisationstalenten, die ein Vielfaches an Tagespensum eines „Normalos“ absolvieren.

Diese Erkenntnis wäre zumindest eine Grundlage für eine fruchtbare Zusammenarbeit Aller. Dies gilt ebenfalls für Menschen, die aufgrund ihrer persönlichen Umstände sehr viel Zeit haben, aber wenig andere Mittel. „Gib uns Deine Zeit, für den Rest wird schon gesorgt werden“, dann würde viele viel entspannter funktionieren.

Deal?


 

Mai 29, 2017 - Allgemein    Kommentare deaktiviert für Trink bloß nicht die falsche Whiskysorte!

Trink bloß nicht die falsche Whiskysorte!

Whisky und Mobbing

Man kennt mich und wer das wirklich tut, weiß dass ich seit über 40 Jahren gerne Whisky trinke. Nicht wegen des Spiegels, sondern wegen des Geschmacks. Abends nach einem hektischen Tage oder auf einer gepflegten Party darf das mal sein.

Im Laufe der langen Zeit habe ich eine Menge an Sorten = Geschmacksvarianten kennen gelernt. Glaubt man gar nicht.

Und ja, ich gebe es zu es gab Abende, da hat man doch etwas zu viel…. Aber die Anzahl ist überschaubar.

Andere Alkoholika locken mich weniger, von einem gepflegten Bier oder einem ordentlichen Wein zum guten Essen abgesehen.

Ich habe Anfang 1990 als absolutes Greenhorn Kanada (selbst) durchflogen und zwar ziemlich ausgedehnt und kam mit CC – also Canadian Club – in Berührung. Da gibt es auch eine Menge Unterschiede, aber mir schmeckt auch die Standard-Abfüllung. Ich habe auch sehr wenig „Nachwirkungen“ zu verspüren. Ich wusste aber nicht den tieferen Grund. Das ist deswegen von Interesse, weil ich sehr unangenehme Allergien habe.

Dann habe ich mir Irland erflogen und bin auch in der Jameson Brauerei aufgeschlagen. Irische Whiskys liegen mir seitdem am Herzen, liegt einfach am (Kalk-)Wasser. Hier gibt es sehr viele Spielarten, mal abgesehen vom Tullamore Dew in der Touristenvariante.

Dann kam das Ding mit der AG Singlemalt.

Singlemalts sind ein eigenes Kapitel, mehr eine Wissenschaft. Auch hier habe ich meine Vorlieben, aber: Das sind Sachen, die ich sehr gerne, aber nur in übersichtlicher Form genießen kann.

Und die Erkenntnis ist, dass Whisky aus Getreide gemacht wird. Gerste, Roggen, Weizen, Hafer, Mais zum Bespiel. Tja und nun ist es so, dass mein Körper gegen Roggen nun mal gar nichts hat. Bei den anderen Sorten gibt es mäßig allergische Reaktionen.

Mein Liebling, „Canadian Club“, ist einer der wenigen nur Roggen- (Rye und nur Rye) Whiskys. Tja und das erklärt, dass mein alter Körper eben keine allergischen Reaktionen zeigt. Übrigens gibt es da auch eine große Sortenvielfalt und ein Teil steht in meiner Hausbar.

Bei den anderen (den Malts) muss ich etwas vorsichtiger sein.

Was aber verletzend ist, wenn Menschen einen deswegen im Netz anmachen und disqualifizieren.

Gut, in der Sektion Brandenburg der AG Singlemalt wurde ich ja auch nicht aufgenommen, insofern kann einem das am Gesäß vorbeigehen. Ich schau einfach mal, ob jemand Cola trinkt oder Red-Blöd und dann mobbe ich einfach zurück. Deal?

 

Mrz 5, 2017 - Allgemein, Logbuch    Kommentare deaktiviert für Böser Bastian

Böser Bastian

Um ein paar Dinge klarzustellen, aus gegebenen Anlass ein paar Hinweise:

Öffentlichkeitsarbeit muss man nicht machen – kann man machen.

Obwohl ich – schon als beruflicher Datenschützer – sehr auf die Wahrung meiner Privatsphäre achte, bin ich doch in Sachen Piratenpartei sehr transparent unterwegs.

Sitzungen: Da wo es möglich ist, werden Sitzungen gestreamt (Mumble oder Video) und in der Regel aufgezeichnet.

Termine: Ich führe ein detailliertes Logbuch unter https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch

Öffentlichkeitsarbeit:

Meine eigene Tageszeitung erscheint online jeden Tag ab ca. 18.00h:
http://paper.piratde.de

Ich schreibe regelmäßig auf der Internetsite der AG-Kommunikation im LV Brandenburg: https://piratenbrandenburg.org

Ich schreibe regelmäßig in meinem Blog: https://www.piratde.de

Ich bin auf Twitter unterwegs:  https://twitter.com/bastianbb

Einmal in der Woche habe ich eine eigene Radiosendung im Internet:
Bastian’s Night: http://piraten-sender.org/sendeplan

Finanzen: Ich rechne grundsätzlich keine Kosten/Auslagen für die Piratenpartei ab. Ich möchte keinerlei Geldfluss von der Piratenpartei bzw. einer ihrer Gliederungen zu mir haben, da den böswilligen Unterstellungen nur so einhundertprozentig entgegen gewirkt werden kann.

Alle Finanzmittel, die ich für die Piratenpartei mobilisiere, werden auf den entsprechenden Wiki-Seiten der Piratenpartei veröffentlich. Ich persönlich erhalte keinerlei Gegenleistungen dafür.

Der Rest meines Privatlebens geht niemanden es was an und das wird auch so bleiben.

Daran werden auch Verfolgungsfahrten und Briefkastenfotos nichts ändern. Schmeißt Eure Dossiers in den Mülleimer. 😀


 

Jun 7, 2016 - Allgemein, Online-Abstimmung    Kommentare deaktiviert für So ein Online-Parteitag funktioniert

So ein Online-Parteitag funktioniert

So. Also jetzt das mal mit dem Online-Parteitag. Das was viele Piratenparteien in der Welt als völlig normal ansehen, funktioniert also auch in diesem Deutschland. Genauer gesagt in diesem „kleinen germanischen Dorf“ Potsdam. Leider gibt es keinen Zaubertrank, dann ginge es mit den Römern Piraten alles viel schneller.

Wie vorhergesehen, es funktioniert. Man kippt Anträge in die Antragsfabrik und die werden einfach nach Diskussion in einer Online-Versammlung abgestimmt.

Nicht dass dies bei Piratens neu wäre, in ganz vielen Hunderten an Sitzungen wird und wurde das gemacht. Vorstandssitzungen, AG-Sitzungen, Schiedsgerichtssitzungen u.v.a.m..

Nur wenn es um eine Hauptversammlung geht, soll das nicht zutreffen. Dabei ist die Rechtsgültigkeit einer Online-Versammlung (Grundlage §32 BGB iVm. § 40 BGB) schon seit Jahrzehnten geklärt.

Gesellschafterversammlungen, Vorstandssitzungen, Vereinsgründungen alles wird heute gerne in einer Online-Versammlung erledigt, ohne dass dies gerügt wird.

Diese Form der Abstimmung für Politische Parteien wird auch seit 2011 vom wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages für rechtens gehalten.[1]

Die Piraten verwenden seit 2009 die Sprachkonferenzsoftware „Mumble“ [2] und haben sehr gute Erfahrungen gemacht. Die Clientsoftware läuft auf jedem handelsüblichen Betriebssystem, wie Windows, IOS, Linux und Android. Man kann sogar mit einer modernen Armbanduhr (ausgerüstet mit etwas Technik) teilnehmen.

Wo liegen nun die angeblichen Hindernisse in der Piratenpartei, die von den Gegnern so leidenschaftlich und den Bedenkenträgern vorgetragen werden?

Hier gibt es zwei Faktoren, einerseits die Akkreditierung andererseits die „geheime“ Abstimmung.

I.
Die Akkreditierung ist auch online möglich, durch Verfahren wie E-Mail mit Two-Factor-Authenfication[3] sogar sicherer. Es ist lediglich sicherzustellen, dass das über den eingeloggten Client anwesende, stimmberechtigte Mitglied genau das Mitglied ist, wofür es sich ausgibt.
Dies ist – einmal eingerichtet – zumindest für die Versammlung so, im Gegensatz zu Präsenzparteitagen, wo gerne mal sogenannte Akkreditierungsbändchen weitergegeben werden. Natürlich ist auch online „Betrug“ möglich, da man das so eingeloggte Handy (Smartdevice) auch weitergeben kann – das fliegt natürlich auf, wenn man sich zu Wort meldet oder der Nachbar anruft.

Betrug kann man nie einhundertprozentig ausschließen, ebenso wenig wie Banküberfälle, die bekanntlich auch verboten sind. Das Entdeckungsrisiko ist allerdings hoch.

II.
Man muss mal mit dem Mythos aufräumen, es gäbe einhundertprozentig geheime Abstimmungen. Nicht mit Papier und nicht mit elektronischen Mitteln.

Ein gewisses Vertrauen in die Wahl- bzw. Abstimmungsleitung ist immer Voraussetzung. Das ist bei öffentlichen Abstimmungen und Wahlen so und das ist bei Präsenzparteitagen so.

Stimmzettel und Wahlurne bieten nur scheinbar Schutz. Stimmzettel können markiert werden; werden sie grundsätzlich immer mit den Akkreditierungsbändchen ausgegeben, ist dies eine realistische Möglichkeit, wenn auch eine aufwendige, eine Menge krimineller Energie vorausgesetzt.

Die Auszählung hat auch Schwachstellen: Es sind (angeblich) rein zufällig ausgewählte Wahlhelfer dabei. Also Menschen, die vielleicht keiner kennt oder bestenfalls mit der Hektik der Auszählung überfordert sind.
Selbst offene Abstimmungen, die dann durch Augenmaß gezählt werden, sind bei knappem Ergebnis nicht wirklich nachvollziehbar. Insbesondere bei 2/3-Hürden hatten wir hier schon äußerst knappe und sehr weitreichende Beschlüsse.

Elektronische Systeme haben immer den Geruch der Manipulationsmöglichkeit. Die Teilnehmer nutzen irgendwelche Technik, durch die Stimmabgaben zusammengeführt werden. Irgendwer hat das programmiert und überwacht den Ablauf. Natürlich sind hier Manipulationen möglich, eine Menge krimineller Energie vorausgesetzt.

Benötigen wir daher ein perfektes System? Eigentlich ja, aber es gibt schlichtweg keins.
Wir benötigen ein System, das einfach praktikabel ist, im Falle eines Falles eine Nachvollziehbarkeit ermöglicht und vertrauenswürdiges Personal.

Bei unserem Pilot-Online-Parteitag haben wir uns im Falle eines Antrages auf geheime Abstimmung für die „einfache“ E-Mail entschieden. Also die E-Mail-Adresse, die vom Mitglied bei der Akkreditierung verwendet wurde (Two-Factor-Authenfication) und von einem besonders zur Verschwiegenheit verpflichteten Abstimmungsleiter ausgewertet wird.

Zum Ablauf des Online-Parteitages

Hinsichtlich der Auszählung der offenen Abstimmungen hat der Mumble den schönen Vorteil, dass die in den Abstimmungsräumen befindlichen Stimmberechtigen (Ja/Nein/Enthaltung) automatisch gezählt werden. Dadurch ist die Auszählung in wenigen Sekunden erledigt.

Außerdem ist auch der Wunsch nach einer pseudonymisierter Teilnahme beim Online-Parteitag leicht umsetzbar. Das regelt die Akkreditierung und löst ein altes Problem mit diesem Herzenswunsch. Wie wir wissen, werden Präsenzparteitage gefilmt und da erkennt man das Mitglied und ggfls. sein Abstimmungsverhalten sehr genau.

Die Verwendung von Pseudonymen in der Piratenpartei ist sehr verbreitet und hat uns irgendwie nicht geschadet. Höchstens die zwangsweise Auflösung des Pseudonyms, weil irgendein Mensch bei der Aufstellung einer Kandidatenliste darauf bestanden hat. Ein höchst zweifelhaftes Unterfangen.

Bei unserem Pilot-Online-Parteitag des SV Potsdam[4] haben wir ferner Wahlen und Satzungsänderungsanträge (bereits in der Satzung für Online-Versammlungen) ausgeschlossen. Gute Satzungen müssen nicht ständig geändert werden, es sei denn man verfolgt „gewisse Zwecke“.

Und je nach Amtszeit sich alle 1-2 Jahre zu Wahlen persönlich zu treffen, ist sinnvoll und zumutbar. Und wenn, kann dann auch eine Satzung verbessert werden.

Fazit

Wovor haben Piraten eigentlich Angst, dass sie sich so gegen Online-Parteitage wehren? Als wir 2009 (vom Beschimpfungsforum und den unerträglichen Telkos) zum Mumble gewechselt und das Etherpad entdeckt haben, war das angeblich der Untergang des Abendlandes. Doch heute zieht nur noch ein Landesverband das persönliche Treffen vor und schließt in der Regel dadurch alle anderen aus.

Online-Parteitage eröffnen die Möglichkeit der Teilhabe für jedermann, der zumindest ein Smartphone bedienen kann oder jemanden kennt. Urlaub, Krankenhaus, Reisen sind kein Hindernis mehr, an einer Versammlung teilzunehmen und an der Entscheidung mitzuwirken. Das gilt weltweit, nur dieses Internet muss vor Ort funktionieren. Übrigens eine lösbare Aufgabe; auch in der technischen Wüste Brandenburg.


[1] https://flaschenpost.piratenpartei.de/files/2011/12/Online-Parteitag.pdf

[2] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.
Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.

[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-Faktor-Authentifizierung

[4] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Parteitage/GO_OPT2016

Jan 30, 2016 - Allgemein    Kommentare deaktiviert für Warum machen wir dann den Scheiß?

Warum machen wir dann den Scheiß?

Warum machen wir dann den Scheiß?“

„Weil wir müssen.“

Die Piraten müssten ein „neues Kapitel aufschlagen, was sag ich, schreiben“.

Es ist eine Rede von poetischer Sprachgewalt und eine,

die jeden Zweifel am politischen Profil der Partei auszuräumen sucht.

Bruno Kramm

Seiten:123»