Piratenblog

Meine Rede zur Aufstellungsversammlung BTW17

Es gilt das gesprochene Wort!

Zunächst einmal möchte ich einen guten Mann zitieren:

„Ich bin nicht zu den Piraten gekommen weil die auf mich gewartet haben, sondern ich bin zu den Piraten gekommen, weil ich auf sie gewartet habe.“

Dieser schöne Satz hat nach wie vor Gültigkeit!

Kurz von mir: Generation 60plus, seit 2009 bei den Piraten in vielfachen Funktionen tätig, ganz nebenbei als DSB bestellt und Vorsitzender des Stadtverbandes Potsdam.

Zeigen wir doch mal Kante! Ihr wisst was das heißt?

Zeigen wir doch dem Oberindianer dieser sogenannten SPD – einem starrköpfigen Lobbyisten der Lausitz-Braunkohle – auch Ministerpräsident Woidke genannt, dass wir seine Spielchen nicht mehr mitmachen, also wo der Hammer hängt.

Kreisgebietsreform gegen 75% der Einwohner – Woidke will das durchhalten bis zum Volksentscheid. Ja und dann?

Zeigen wir der „Die Linke“, die das alles aus purer Machtgeilheit stützt – vermutlich weil der über 70 Jahre alte Kader immer noch an die DDR glaubt – eine geballte Faust!
Zeigen wir dem Rosa-Luxemburg-Imitat, das jetzt im braunen Sumpf fischt, die tief-rote Karte!

Was ist mit Bündnis90/Die Grünen, die nochmal genau was hier veranstalten? Eine Urwahl, die nur eine Kandidatin zulässt? Ja, Männer gibt es ja genug. Auf Frau und Geschichte will ich gar nicht intensiver eingehen.

Oder die FDP, deren geniale Größe sich seinerzeit seines Einflusses in der parlamentarischen Kontrollkommission im Landtag rühmte, damit Mensch jetzt feststellt, dass diese Brandenburger Schlapphüte in zehn Morde verstrickt sind?

Oder die „Freien Wähler“, die ausschließlich ihren Fraktionsstatus und die damit verbundenen Vorteile im Kopf haben.

Von diesem Gau in der Politik will ich gar nicht erst reden. Dieser Jaguar ist ein Super-Gau, eine Nazi-Alternative.

Ich haue da jetzt dazwischen:

Wir haben hier längst 1984 überholt. Wenn jetzt noch dieses Wahrheitsministerium kommt, ist alles perfekt. Smartphone-Drohnen sind wir ohnehin schon alle.

Nein, will ich das nicht, nada, njet, non, nej….

Ich will meine Partei vertreten, eine Piratenpartei.

Eine Partei, die DIE Freiheitspartei ist,

eine Partei, die Menschenrechte für unabdingbar hält,

eine Partei, die Bestandteil einer Internationalen Bewegung ist,

eine Partei, die weiß was Digitalisierung bedeutet und wie man diese Errungenschaften zum Wohl der Menschen einsetzt.

Eine Partei, die Menschen ein würdevolles Leben garantiert.

Das können wir zusammen erreichen. Dazu müssen wir die Menschen mitnehmen.

Wir können das und ich werde das Meine dazu tun. Und ich erwarte, dass mir Piraten dabei beistehen und zwar viele Piraten.

Allein sind wir niemand, aber zusammen können wir alles erreichen.

Wir können mobilisieren, wie können uns und andere vernetzen.

Wir können uns und anderen durch unsere Netze helfen, das haben wir eindrucksvoll während des Arab Springs bewiesen. Free Tunisia, free Egyt, Ihr erinnert Euch?

Und wir haben das mit der Unterstützung von Wikileaks beweisen.

Was hält uns davon ab?

Helft mir, diese große internationale Bewegung noch größer zu machen.

Helft mir, bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis zu erzielen.

Helft mir zu zeigen, dass man gegen uns keine neuen Überwachungsschweinereien durchsetzen kann.

Helft mir, dass 1984 eine Fiktion bleibt!

Im Übrigen ist es wichtig, auch Brandenburg im Fokus zu haben, gerade auch bei einer Bundestagswahl.

Brandenburg interessiert den Bürger am Meisten und die Wahl zum Bundestag hat natürlich auch erhebliche Auswirkungen auf die Landespolitik, wer das nicht begreift, versteht den Wähler nicht.

Das gilt auch für Kommunales, das gilt sogar für Potsdam.

Wir können eine Menge tun.

Wir können aufklären,
wir können erklären,
wir können Lösungen erarbeiten.

Sei es die wichtige Frage nach der Zukunft der Arbeit,
sei es die wichtige Frage der Grundsicherung,
sei es die wichtige Frage des globalen Miteinanders, dazu gehört natürlich auch die Frage nach Flucht, Vertreibung, Völkermord und Konfliktvermeidung.

Das sind alles Dinge, für die es sich lohnt, sein Gehirn anzustrengen und nicht einfach nur apathisch zuzusehen.

Wir können auch den jungen Leuten zeigen, dass ein gemeinsames Vorgehen Sinn macht, obwohl einzelne Kampagnen attraktiver sind.

Campaigner haben es viel einfacher, als eine Partei, die ein breites Spektrum abdecken muss. Aber wir können die Campaigner versammeln und so gemeinsam vorwärts gehen.

Und wir können sagen, was uns nicht passt und wie wir uns die gerechte Welt vorstellen. Das muss man dann schon laut machen. Lasst uns das zusammen laut machen. Dann bemerkt man uns auch. Und dann hat die Teilnahme an Wahlen schon an sich einen Sinn.

Wir können uns dagegen wehren, dass das ländliche Bereich weiter ausgeblutet wird. Das diese regionalen Wachstumskerne nur eines bewirken: nämlich die Zerstörung der Dörfer und die Verelendung ganzer Landstriche, die sich dann die globalisierte Agrarindustrie für lau unter den Nagel reißt.

Ich will, dass das Land attraktiv bleibt.

Ich will, dass Familien bleiben können,
dass die Arbeitsplätze nicht verschwinden,
dass die Schulen nicht geschlossen werden,
dass genügend Geld für die Freiwillige Feuerwehr da ist,
dass genügend Geld für einen Treffpunkt und für ein Dorffest da ist.

Ich will nicht, dass Oma oder Opa in ein seltsames Pflegeheim abgeschoben werden, nur weil der Rest der Familie keine Chance mehr zuhause hatte und dem Arbeitsplatz, der Schule und dem Internetangebot folgen musste.

Das muss aufhören! Das Land ist kein Museum, es ist lebendig. Es hat Werte.

Helft mir dabei, diese Dinge beim Namen zu nennen und eine starke und laute Stimme zu erheben.

Ich glaube dann hört man uns auch zu und unterstützt uns.

Auch Ihr könnt dafür sorgen, dass man uns unterstützt! Im Kleinen, in der Familie, von Freunden von Kollegen.

Es lohnt sich in jedem Fall!

Ich kandidiere für den Platz 2 und 3.

Vielen Dank

Gesprochen auf der #AVBB17 am 14.01.2017 zur Wahl der Landesliste


2017 –  Wir müssen reden oder ganz mal ehrlich.

Es gibt mal wieder eine Austrittswelle. Aha. Eine einfache Frage: Warum sollte ich aus einer Partei austreten, in die ich seinerzeit aus guten Gründen eingetreten bin?

Gut, den einzigen Grund den ich gelten ließe, wäre der, dass man hier als U-Boot eingetreten ist, um möglichst großen Schaden anzurichten. Nun wurde Mensch entweder enttarnt oder „seine“ Schnittstellen sind anderweitig besetzt. Ja, Tschüss und möge er lange Äonen in der Hölle schmoren, wenn es ein solche tatsächlich geben sollte.
Welche Alternative hätte man denn (natürlich nur, wenn man „Partei“ iSd. Art 21 GG als sinnvolles Mittel zur politischen Willensbildung des Volkes ansieht)? Keine, danke.
Also wählt man den x-ten und garantiert erfolglosen Weg, eine neue Alternative Dingsbums aufzubauen? Leute wisst Ihr eigentlich, welche Arbeit das macht und welche Finanzmittel erforderlich sind? Hat gerade dieser A-Professor auch gemerkt und der wohnt mit seinen Kumpels noch auf einem ganz anderen Finanzlevel.

Um das eigene Geld kann es ja auch nicht gehen. 12 Euro im Jahr sind 4 schlechte Bier. Alles klar?

So und nun kommt dieses „die Lage ist so mies“. Ja ist sie. Und es gibt genügend Deppen, die einem das Leben schwer machen, dagegen waren die Popcornpiraten ja noch lustig.

Mal so einen Auswahlkatalog an Unterstellungen:

·        Beziehungsgeschichtenstress
·        Falsche sexuelle Orientierung
·        Kinderschänder
·        Miese persönliche Ambitionen
·        Betrüger
·        Vergehen gegen das Melderecht
·        Trunkenheitsfahrt
·        Steuervergehen
·        Sozialbetrüger
·        Hinterzieher von Sozialversicherungsbeiträgen
·        Geldwäscher
·        Erpresser iVm. Androhung von Gewalt
·        Lügner
·        Mieser Charakter

Das ist eine kleine Auswahl von Attributen und Vorwürfen, die mir in den fast sieben Jahren in der Piratenpartei angedichtet wurden bzw. den zuständigen und unzuständigen Behörden gemeldet worden sind. Abgesehen davon, dass man Dossiers angelegt hat, einen „beschattet“ (übrigens eine Scha
nde für das Gewerbe), die Briefkästen scannt, wer da wohl noch (mit dir) so wohnen mag.
Von den hübschen Klagen, mit denen man überzogen wurde, um einen aus dem jeweiligen Amt zu entfernen, ganz zu schweigen.

Also Ihr denkt, Euer Piraten-Partei-Leben wäre schwierig? Ich könnte da glatt ein Buch schreiben
oder einen Lachkrampf bekommen.

Was ich gelernt habe ist
: Ich bin noch nie in meinem Leben so oft verleumdet, erpresst und bedroht worden wie in der Piratenpartei. Ja und? Geht weg, Ihr Penner!

Was ich auch gelernt habe, niemand interessiert es. Unsere
Vorstände oder  Schiedsgerichte sind entweder nicht in der Lage oder wollen kein „Recht sprechen“ und wenn das mal so wäre, kommt ein XYZ (vermutlich mit Robe) daher und pöbelt solange, bis alles nach seinem P….-Gefühl läuft.

Ja, ist halt so
.

Auch der Umstand, dass die eigenen Qualifikationen, die man über Jahrzehnte erworben hat, geprüft, zertifiziert und mit unzähligen Fortbildungsmaßnahmen gestützt werden, in Abrede gestellt werden, gehört irgendwie zum Konzept. 
Verletzend empfinde ich es allenfalls nur, weil dieses „in Abrede stellen“ in der Regel von Leuten kommt, die überhaupt gar keine Qualifikation nachgewiesen haben, außer dass sie sich von ihrer bestens organisierten Bubble sich z.B. in ein Vorstandamt haben wählen lassen. Und, kaum ist die Unterschrift auf dem Wahlprotoll trocken, sofort alles besser wissen. Alles!

Ja, ist halt so.

Aber Verletzungen dieser Art kann man wegstecken, sie heilen weil man weiß
, wer das Messer gezogen hat, ein Depp halt.

Merkt Euch das!

Soll man dann einfach weggehen und den Kampf für eine bessere Gesellschaft aufgeben? Ja warum denn? Wegen dieser paar Typen, also
wegen dieser aussterbenden Spezies? 
Menschen, die heute kommen und morgen wieder gehen, natürlich mit der Hinterlassenschaft von verbrannter Erde. 

Ja
, man muss daraus lernen und Mensch nicht so viel Gelegenheit geben, um zu zündeln.

Was haben wir nicht alles schon hinter uns gebracht: 

Einen BuBernd und einen NEA, die auf der Bühne stehen und nichts zu Finanzen berichten konnten oder einem Schwan, der nichts berichten will, weil das Geld ja schon weg war.

Leute, die komplett stoned in Kassel sitzen, um genau nichts zu tun.

Leute, die dem „Spiegel“ berichten, dass sie auf Listenplatz 1 kandi
dieren, (aber erst noch eintreten müssten – egal, nur eine Formalie). Menschen die… Ach lassen wir das.

Menschen, die Menschen über
Europa hinaus verfolgen.  

Ach lassen wir das.

Mensch, das
sich ins EP gehievt hat und mit dem man jetzt einen Kontakt herstellen will und diesen Vorgang auch noch als Leistung verkauft, anstatt anzuprangern, dass Made/Speck ein schickes Geschäftsmodell ist. Geht weg!

Oder einen Ex-Technikvorstand, der einfach Backups entsorgt, oder eine Verwaltung, die Daten saugt, warum auch immer
(ich weiß, wo Du wohnst und wie ich Deinen Account xyz kündigen kann).

Ach, ich hätte da einige 1
.000 Beispiele mehr. Aber man soll ja nach vorne schauen. Ehrlich?

Ja, ist halt so.

Und nun? Alles hinschmeißen, liquidieren, einstampfen? Also diesen
Schmidtlepps, Sofakanten und MissP’s dieser Welt auch noch einen Flash-Kick servieren? 

Nicht mit mir und nicht mit denen, die genau so denken wie ich.

Leute, kommt mal wieder runter. 

Wenige Menschen pro LV, die sich einig sind, wuppen den ganzen Trümmerhaufen eines
ganzen LVs, wenn es einen gibt. Oder sie geben einen Anstoß oder sie übernehmen einfach Liegengebliebenes. 

So einfach ist das. Wir kommunizieren und wi
r helfen uns.

Wir ignorieren einfach diese ganzen negativen Erdstrahlen. Einfach alles
, was negativ ist oder uns runterzieht.

Wi
r machen einfach 2017 weiter – Willkommen im Club, wenn Ihr wollt.

Eine ganz andere Weihnachtsgeschichte.

Die bevorstehenden Festtage regen zum Nachdenken an, lassen auf das Jahr zurückblicken. Längst hat das christliche Fest „Weihnachten“ die ursprüngliche Bedeutung verloren und ist zu einem Geschenkerummel verkommen, dem sich nur wenige Leute mit viel Energie entziehen können.

Seien wir das also ganz pragmatisch und nehmen es als Familienfest und als einen Anlass, zumindest den Frieden auf dieser Erde herbeizuwünschen. Selbst kann man außer Wünschen bekanntlich wenig dazu beitragen. Dass das so ist, war schon immer so, irgendeine Kleingruppe der Spezies „Mächtig, Geldgierig, Skrupellos“ hatte schon immer das sagen – seit Bestehen der Menschheit.

Wir sind müde, dagegen anzurennen. Auch weil dieser Spruch eines EU-Häuptlings die Realität so schön widerspiegelt: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter“.

Und insbesondere unsere regierende Politikerkaste zeigt immer wieder deutlich, welch insbesondere sprachlicher Irrsinn gerne durch ein gut bezahlten Mandat unterstützt wird. Man verschafft Menschen, die mit Sicherheit in diesen Positionen nichts zu suchen haben, eine Plattform.

Leider sind die Menschen auf der „harten“ Oppositionsbank auch nicht viel besser, allenfalls mit weniger Einfluss ausgestattet.

Die Mechanismen sind in der Regel scheindemokratisch, selten begründet Qualität eine Aufstellung für ein Mandat, bei Piratens übrigens auch nicht.

Und dann haben wir da unsere Probleme: Zensursula, Stasi 2.0, ALGII (= Fordern satt Fördern), Plagiatoren, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Überwachung durch Maut, Wahrheitsministerium und die ganzen anderen Säue, die täglich durch ein Dorf getrieben wird.

Übrig bleiben einzig und allein die völlige Hilfs- und Ahnungslosigkeit der Verantwortlichen und der irreversible Vertrauensverlust in diese Leute.

Wenn es wirklich stressig wird, sind Garanten für eine einigermaßen funktionierende Gesellschaft allein die Ehrenamtlichen. Diese Flüchtlingswelle war so ein Test.
Als hätte man das nicht vorhersehen und sich staatlicherseits darauf einstellen können. Ist wie ein Meteoriteneinschlag, den man erst wahrnehmen will, wenn man schon das Krachen in der Luft hören kann.

Piratens hatten da wenigstens für ihre eigenen Reihen einen anderen Ansatz: Transparenz und Offenheit. Hatten. Wenn man so auf das Jahr zurückblickt, merkt man deutlich, dass dieser Ansatz immer da wo es nötig gewesen wäre, blockiert oder verschoben wurde und wird.

Es gab die Zeit, da waren Vorstände einzig verwaltende Kräfte, sozusagen die bürokratische Exekutive, der Rest wurde rückgekoppelt mit der Basis. Alles war im Netz oder wurde zumindest darin übertragen. Manchmal in grottenschlechter Qualität – aber immerhin.
Stammtische und Versammlungen, die Bürger oder Presse (und manchmal auch Piraten) ausschließen, undenkbar. Jeder durfte gerne mitreden, teilweise mitmachen. Dazu musste man gar nicht Mitglied sein, ein „piratisches Herz“ war völlig ausreichend.

Es war auch die Zeit, wo eine politische Diskussion die nächste jagte, mit dem Ziel um die besten Entwürfe zu kämpfen – bis tief in die Nacht.

Leider birgt dieses „Jeder durfte gerne mitreden, teilweise mitmachen“ auf die Gefahr in sich, dass sich Menschen einschleusen, die lediglich das Ziel haben, eine neue politische Kraft auseinanderzunehmen.

Da gab es viele warnende Stimmen. Sie wurden ignoriert und so wurde das Amt der „bürokratische Exekutive“, also des Vorstandes und seiner Beauftragten zum Bumerang. Man hat alles durchgewunken. Alles und jeden. Nun sitzen viele der Herrschaften da, wo sie schon immer hinwollten, aber nie von alleine hingekommen wären. Sei es mit Hilfe einer gut gefüllten Kasse aus Mandatsgeldern, Buchtantiemen oder einem schönen Job, der meistens aus öffentlichen Geldern bezahlt wurde bzw. wird. Gratuliere, mindestens fünf Jahre Arbeit im Eimer.

Die „bürokratische Exekutive“ hat es auch geschafft, den anstehenden Rechenschaftsbericht bis auf den letztmöglichen Zeitpunkt zu verzögern, kurz vor dem endgültigen Ausfall der Finanzierung der Piratenpartei. Dann wäre das Werk vollendet gewesen, mit 200 Km/h gegen die Mauer. Es gibt zwar immer noch ein paar Aufrechte, die sich auflehnen, aber wie lange noch?

Warum klappt das mit dem „piratischen Mandat“ nicht mehr und alles was nicht durch die „bürokratische Exekutive“ gesteuert wird, ist böse?

Warum lösen sich funktionierende Gruppen auf, nicht mal mehr mit einem Knall, sondern ganz leise?

Und dann schaut man fassungslos auf die Welt und hat das dringende Gefühl, dass „man“ was machen muss. Ja wo denn sonst, wenn nicht hier?

Und dann liest man so einen haarsträubenden Schwachsinn wie:  „Wenn in einer Gesellschaft die Linke zu stark wird und immer größere Bevölkerungsgruppen sich nicht verstanden und vertreten fühlten, dann entsteht halt eine Gegenkraft auf der anderen Seite.“

Ich möchte mal eine Position bei uns finden, die nicht „links“ wäre (also mal vom konservativen Standpunkt aus gesehen). Also wir sind schuld, dass die „Gegenkraft auf der anderen Seite entfacht“ hat? Aha.

Ein Zitat aus dem Postillion, ohne den die Welt ohnehin kaum noch zu ertragen ist (und natürlich auch ohne Ruthe nicht):
„Der Historiker rät allen Bürgern des Planeten, dennoch ruhig zu bleiben, die restlichen … Tage – egal, was sie noch bringen – irgendwie zu überstehen und auf ein besseres Jahr 2017 zu hoffen. Das würde dann schon mindestens den Beginn eines Weltkriegs benötigen oder einen Asteroideneinschlag, der die gesamte nördliche Hemisphäre zerstört, um das Drecksjahr 2016 noch zu toppen“.

Es wird also Zeit, sich in 2017 wieder zu sammeln, die ganzen Blockierer abzuschütteln und da weiterzumachen, wo wir spätestens Ende 2012aufgehört haben. Jeder kann dazu etwas beitragen, z.B. Respekt und Solidarität. Und Transparenz und Offenheit. Und Mitarbeit. Und gute Ideen, wie man diesen ganzen  politischen Schwachsinn bekämpfen kann.

Insofern sind auch Katastrophen nicht so schlecht, dass nicht irgendetwas Gutes an ihnen wäre.

Ruhige Festtage und ein erfolgreiches 2017 und mögen die Egomanen dieser Welt den Finger vom Roten Knopf lassen.

10 Jahre Piratenpartei und kein Ende

Ein Rant

Die Piratenpartei feiert ihr Zehnjähriges und sie wird weiter auf Markt der politischen Möglichkeiten bleiben.

Ich selbst bin seit sieben Jahren dabei und habe es programmatisch nicht bereut.
Das, was einem Mitglied so menschlich widerfahren kann, ist allerdings erstaunlich.

Es ist ja völlig normal, dass Menschen mit sehr unterschiedlicher Vita, Bildungsstand und Lebenswirklichkeit gewisse Spannungen erzeugen, wenn sie aufeinander prallen. In andern Parteien läuft das durchweg anders. Dort tritt man ein und muss über einen jahrelangen Prozess einen Platz erarbeiten, um überhaupt ernsthaft tätig werden zu können. Die diversen Filter, Kreisparteitag, Landesparteitag bis zum Bundesparteitag verwässern eigene politische Ideen so sehr, dass sie kaum wiederzuerkennen sind.

Die Piraten machen das anders. Hier kann jeder auf jeder Ebene mitmischen. Vorstände haben allenfalls dienende und koordinierende Aufgaben. Das kann aber auch ein Fluch sein, weil diese Freiheiten von einer Vielzahl an seltsamen Charakteren missbraucht werden. Klammern wir die Provokateure aus, die nach bester Kopie des Zersetzungshandbuches der Stasi die Partei unterwandert haben (nun ihr Werk bejubeln und die Partei erfreulicherweise wieder verlassen haben), bleiben noch ein Vielzahl an skurrilen Typen übrig. Diese Typen sind menschlich indiskutabel und scheinen den ganzen Tag ihr verkorkstes Leben damit zu verschwenden, anderen das Leben schwer zu machen. Erschwerend  kommt dazu, dass von ihnen bevorzugt Schnittstellen besetzt werden, als gäbe es einen unsichtbaren Plan.

Mit der Schublade „Auslaufmodell“ habe ich das für mich Problem gelöst. Leider (wirklich) hat sich meine in der Regel frühzeitig getroffene Entscheidung, wer da rein gehört, immer als zuverlässig erwiesen. Man kann wirklich froh sein, wenn man mit diesen Menschen hoffentlich nie wieder etwas zu tun haben wird.

Manche von diesen Auslaufmodellen sind allerdings gut vernetzt und genießen die mediale Aufmerksamkeit, die ihnen zu Teil wird. Das ist ärgerlich, weil diese Typen mit der Partei gleichgesetzt werden, obwohl sie ständig intrigieren. Was anderes können sie ohnehin nicht. Oder mit anderen Worten: Armes, unbefriedigtes Leben.

Leid müssen einem die Menschen tun, die sich haben fertig machen lassen, bis hin zum Kollaps. Noch schlimmer sind diejenigen, die in Verantwortung stehen und diesem Treiben tatenlos zusehen bzw. zugesehen oder insgeheim breit gegrinst haben (Du Opfer).

Es gelingt nur langsam mit diesen unerfreulichen Zuständen aufräumen, denn es bedarf anderer Vorstände und Umbesetzungen der Schnittstellen; ein zäher und quälender Prozess. Und zwischendurch muss der Laden ja irgendwie weiterlaufen.

Natürlich beschränken sich meine Erfahrungen auf die Bundespartei und die Landesverbände Brandenburg und Berlin. Es gibt eine Vielzahl weiterer Gliederungen, die eine andere Kultur pflegen und sich auf „Politik machen“ und „organisieren“ fokussieren. Das ist erfreulich und stabilisiert die Partei, die durch die Vielzahl ihrer Gliederungen zusammengehalten wird. Das will man zwar nicht wahrhaben, ist aber so.
Die Vielfalt des funktionierenden Zuarbeitens und Zusammenhalts ist eine Garantie dafür, dass es die Piraten auch noch 2026 geben wird. Denn die Themen, zu denen wir etwas sagen müssen, sind wichtiger denn je. Die reichen Eliten machen sich den Staat immer mehr zur Beute und schüren ein Überwachungskorsett, das dem Bürger die Luft zum Atmen raubt.

Um es mit einer bekannten Fernsehmoderatorin zu sagen: Bleiben Sie stark!


Kandidatur aus Notwehr

Ja, und wieder habe ich getraut. Kandidatur aus Notwehr könnte man auch schreiben.

Wenn der derzeitige stellvertretende Schatzmeister sich durchringt, als Bundesschatzmeister der Piratenpartei zu kandieren, mache ich das gerne mit dem Stellvertreter.

Wichtigste Motivation ist, dass die Einnahmen so drastisch zurückgehen, dass ein Bundestagswahlkampf unfinanzierbar wird. Also muss man nach neuen Einnahmequellen suchen, die ich auch zu finden gedenke. Und nein, ich benötige dafür keine sinnfreie Software wie dieses 15.000 EUR teure Fundraising-Tool. Deswegen das mit der Notwehr.

Interessant sind allerdings die Reaktionen der üblichen Hater und denen kann ich nur mit Yoda antworten: „Furcht ist der Pfad zur dunklen Seite. Furcht führt zu Wut, Wut führt zu Hass, Hass führt zu unsäglichem Leid.

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bastian/Kandidatur


Meine Rede als Bundesbeauftragter für den Datenschutz in der Piratenpartei Deutschland anlässlich des Bundesparteitages der Piratenpartei Deutschland am 20.02.2016 in Lampertheim.

Kleine Vorgeschichte:

Schon auf dem Bundesparteitag in Würzburg 2015 wollte ich einen Tätigkeitsbericht halten. Der Slot war zugesagt und wurde dann irgendwie „vergessen“.
Daher war fest vereinbart, dass in Lampertheim fünf Minuten für das aus meiner Sicht wichtige Thema Datenschutz „geopfert“ werden soll. Es sprachen viele Redner, in der Regel nicht angekündigt sondern spontan.
Meinen Slot konnte ich allerdings nur mit einer Unterschriftensammlung durchsetzen, vielen Dank an die zahlreichen Unterstützer aus allen Lagern. Diese Umstände zeigen, welchen Stellenwert der Datenschutz in der Partei genießt oder eben nicht; in jeder Hinsicht.

(Es gilt das gesprochene Wort.)

Vielen Dank für die Gelegenheit, in meiner Funktion als Datenschutzbeauftragter zur Versammlung sprechen zu dürfen. Beim Wahlparteitag in Würzburg hat das ja leider nicht geklappt.
Zunächst einmal eine kurze Erläuterung zum Wesen eines Datenschutzbeauftragten:

Ein DSB ist in seiner Funktion ein Controller oder vergleichbar mit der Funktion eines Wirtschaftsprüfers, man kennt das von den Rechenschaftsberichten der Piratenpartei.
Diese Funktion soll für die behördliche Aufsicht möglichst sicherstellen, dass sich die Organisation an die gesetzlichen Bestimmungen hält, ohne dass sie selbst ständig prüfen muss.
In einer Organisation wie die Piratenpartei kommt hinzu, dass diese sich dem Datenschutz und der Datensicherheit durch ihr Selbstverständnis besonders verpflichtet fühlt. Das macht die Aufgaben eines DSB eher umfangreicher und auch unangenehmer, denn irgendwas ist immer.
Ein DSB ist kein Polizist und kein Instrument, um ungeliebte innerparteiliche Konkurrenz in Schwierigkeiten zu bringen. Er ist unabhängig und nicht weisungsgebunden.
Er ist allerdings auch nicht weisungsbefugt, dass je nachdem aus welchem Blickwinkel es man betrachtet, entweder als Segen oder als Fluch angesehen werden kann.

Da die Tätigkeit eines DSB schon durch Definition seiner Tätigkeit konfliktgeneigt ist, wird er gerne unter Beschuss genommen. In der Regel habe er keine Ahnung von seiner Tätigkeit oder Schlimmeres. Dabei nimmt er laufend an Fortbildungen teil.

Man benötigt also schon ein sehr dickes Fell, um diese Tätigkeit durchzustehen. Insbesondere in der Piratenpartei Deutschland. Wenn man diese Tätigkeit auch beruflich – also gegen ein ordentliches Entgelt – ausführt, merkt man schnell welch qualitativen Unterschied es gibt. Die Piratenpartei ist da ein sehr schlechtes Beispiel. Das haben übrigens auch die Aufsichtsbehörden bemerkt.

Im November 2014 habe ich zur Unterstützung meiner Tätigkeit Thomas Marc Göbel als meinen Stellvertreter beauftragt, anders wäre die Vielzahl von Vorkommnissen aller Art nicht zu schaffen. Ich will mal an dieser Stelle ein ausdrückliches Dankeschön an Thomas übermitteln.
Allein in 2015 waren es über 400 Vorkommnisse. Dass das kein Dauerzustand sein kann, dürfte jedermann klar sein, daher versuchen wir intensiv darauf hinzuwirken, durch Ausbildung und Weiterbildung das Datenschutz- und Datensicherheitsniveau stetig anzuheben.
Auch Audits von Parteitagen, Hauptversammlungen, Geschäftsstellen und Serverstandorten gehören dazu.
Das wird uns nicht immer einfach gemacht, da Vorstände oder Mitarbeiter oftmals eine ganz andere Meinung von der Tätigkeit eines DSB haben und die Kommunikation in Teilen stark verbesserungswürdig ist.
So ist es sogar vorgekommen, dass die Piratenpartei Deutschland im Tätigkeitsbericht der Aufsichtsbehörde erwähnt wurde. Das hat viele vermeidbare Ursachen.

Glaubwürdigkeit auf den Minenfeldern Datenschutz und Datensicherheit ist für uns ohne Alternative. Daher gilt, erst einmal das Gehirn einschalten, bevor man irgendwas, irgendwie irgendwann tut.

Darüber hinaus hat ein DSB auch die Funktion für Betroffene ein Ansprechpartner zu sein. Viele Mitglieder haben ein Problem damit, wie mit ihren personenbezogenen Daten umgegangen wird.
Ich erwähne mal die angebliche Verpflichtung, ständig seinen Personalausweis Dritten vorzeigen zu müssen, seine geschlechtliche Identität zu outen oder seine Hauptwohnung nachzuweisen.

Dazu gibt es keinerlei Verpflichtung.

Man kann in dieser Partei auch unter Pseudonym, mit einer anderen geschlechtlichen Identität Mitglied sein und wohnen, wo man es für richtig hält, ohne dass man selbst oder Partner ausgeforscht werden. Ein Geburtsdatum muss man auch nicht hinterlegen, wozu soll das auch gut sein? Er reicht, der Hinweis ob man volljährig ist oder nicht.

Wir sind keine gläsernen Piraten und solange ich das verhindern kann, werden wir das auch nicht werden.

Das hat alles nichts mit „Aluhut“ zu tun, sondern mit der simplen Überlegung, dass Privatsphäre ein hohes Gut ist, welches wir ständig zu Recht von Dritten einfordern, da sie eine Voraussetzung für Demokratie ist.
Natürlich nervt uns auch der Missbrauch von diversen unspezifizierten Auskunftsersuchen und Unterstellungen, wer und was alles böse ist und angeblich falsch macht.
Wenn wir alle aktiv etwas mehr datenschutzaffin sind, gibt es ein entspanntes Miteinander, ein gestärktes Vertrauen untereinander und letztlich eine bessere Stimmung.

Das sollte es uns wert sein.

Danke für Eure Zeit.

https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/BPT_Lampertheim_Rede_BDSB.mp4


 

Sommerzeit ist unerträglich, deswegen macht den Blödsinn gar nicht erst mit.

Sofern man in der Lage dazu ist und die Möglichkeiten dazu hat, kann man einfach diese Sommerzeit ignorieren.
Statt mich wie in den vergangenen Jahren zu ärgern, habe ich dieses Relikt aus der Zeit der Ölkrise (1973!) einfach tapfer ignoriert und meinen Lebensrhythmus nicht angepasst.
Ein sehr gutes Gefühl, das ich anderen nur empfehlen kann. Die ab Ende März eines Monats aufkeimende Dauermüdigkeitsperiode fiel diesmal aus. Eine schöne Erfahrung.


 

Meine Rede zur Bewerbeung zum 1. Vorsitzenden der Piraten Brandenburg:

So hier stehe ich nun. Ich sehe in einige Gesichter, die ganz böse schauen, getreu dem Motto, was will der hier?
Erst einmal so viel: Ich danke allen, die sich die Zeit nehmen, an diesem Landesparteitag teilzunehmen. Das ist in der heutigen Zeit nicht mehr so selbstverständlich.

Anfang des Monats habe ich den Entschluss gefasst zu kandidieren und am 3. Juni habe ich diesen ins im Wiki verkörpert.
Warum wohl? Benötige ich noch mehr Aufgaben?
Nein, mit Sicherheit nicht, mein Leben funktioniert ganz gut auch ohne weitere Aufregung.

Ich bin vor sechs Jahren in die Piratenpartei eingetreten, weil mich diese Bewegung angesprochen hat; ihre Werte, ihre Offenheit.

Ich fand es unglaublich, dass jedes Mitglied an einem Bundeparteitag teilnehmen kann und Rede- und Antragsrecht hat. Einfach so.
Wir haben unsere Sitzungen ins Internet übertragen, Mumble und diese Etherpads entdeckt und richtig los gemacht.
Das war das, wie ich mir Politik immer gewünscht habe. Ende 2012 war dieser Landesverband ein Art Star und alles war schick.
Dann bröckelte es und das Sprichwort wurde wieder wahr: Wenn es den Esel zu gut geht, geht er auf’s Eis.

Den Trümmerhaufen, der vor uns liegt, kennt jeder hier.

Genug der Vergangenheitsbewältigung, lasst uns nach vorne blicken.

Meine Kandidatur wurde von Freunden mit „warum tust Du Dir das an“ kommentiert. Richtig.
Ich habe mir tatsächlich einige Dinge antun lassen, bis heute. Aber von wem denn? Von den Leistungsträgern? Half das diesem Landesverband weiter?
Meine Meinung ist, dass allein der Umstand, dass ich mich erfrecht habe zu kandidieren, viele Eiterbeulen aufplatzen ließ.
Ist denn jetzt endlich alles auf dem Tisch oder hat noch jemand Kompromat aufgehoben nur für den Fall.

Dann Raus damit, hier und heute oder weg damit!

Wenn es einen Musterfall „Mobbing“ gibt, dann bin ich wohl das beste Anschauungsobjekt für den am best gemobbten Piraten in einem Landesverband.

Man könnte nun die paar Leute benennen, die sich hier die Bälle zuspielen, aber

genug der Vergangenheitsbewältigung, lasst uns nach vorne blicken.

Was wäre denn zu tun? Warum hat der Landesverband bis Ende 2012 so gut funktioniert?

Die Antwort ist einfach:

Bis dahin wurde kein „falscher“ Mensch in den Vorstand gewählt, wie in Eberswalde. Wie man sich an einer demokratischen Wahl so hochziehen kann, ist mir völlig schleierhaft. Einer gegen sechs. Auweia.

Gut, manche Menschen bekommen Ausschläge, wenn mancher Mensch am gleichen Tisch sitzt. Ist das ansteckend?

Genug der Vergangenheitsbewältigung, lasst uns nach vorne blicken.

Was würde passieren, wenn Ihr mich heute zu Eurem 1. Vorsitzenden wählt?

Weltuntergang, das Loch-Ness-Ungeheuer taucht in der Havel auf, Kinder werden von Monstern entführt? Zombie-Apokalypse?

Macht mal die Augen zu und stellt Euch für einen Moment vor, ich wäre dieser 1. Vorsitzende.

Was würde passieren? Erdbebenalarm, Mütter sperrt Eure Kinder weg oder was?

Ich kann das und ich will das übernehmen, weil ich es kann.

So einfach ist das.

Ich habe Euch in sechs Jahren lang gezeigt, dass ich das sage, was ich tue und das tue, was ich sage.

Transparent im Wiki, im Web, im Mumble, im Twitter. Ohne Schnörkel und Opportunitätsgelaber.

Man kann mich verdeckt aufzeichnen, fotografieren, mir hinterherfahren. Ich bleibe immer der gleiche Mensch.

So einfach ist das.

Meine Basis ist international, national und regional.

Genau in dieser Reihenfolge.

Ich bin vernetzt bis sonst wohin und kenne die Piratenparteien wie kaum ein anderer. Ich habe wesentlich zu unserer Programmatik im Landesverband beigetragen und in unendlich vielen Sitzungen dafür geworben, damit wir so kampagnenfähig werden, wie wir sein könnten.

Könnten.

Genug der Vergangenheitsbewältigung, lasst uns nach vorne blicken.

Ich könnte wahnsinnig werden:

Es gibt derartig viele Anlässe, sich politisch einzubringen, dass man kaum noch weiß, wo man anfangen soll. Unsere Schwäche ist die Stärke derer, die unseren Rechtsstaat nachhaltig einreißen wollen und das Grundgesetz und dessen Verteidiger.

Abstruse Ideen wie CETA, T-TIP, Vorratsdatenspeicherung, Überwachungsgesetz und vielen anders mehr will man gegen uns einsetzen. Geht’s noch?

Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und die Unterstützung von Kriegen ist die neue Bibel derer, die auch noch den Rest aus den wenig Besitzenden raussaugen wollen, um ihre unanständigen Profite zu mehren. Keine Kraft setzt der ungerechten Verteilung der Vermögen und der Entwicklung zum Obrigkeitsstaat etwas entgegen.

Auch ein Landesverband kann etwas tun, sich einbringen, am Rad drehen.

Daher lasst uns nach vorne blicken.

Gemeinsam arbeiten, heißt professionell miteinander umgehen zu können. Man muss sich nicht lieben, Sympathie ist andererseits hilfreich. So ist das in einem Vorstand.

Die Beteiligung der sogenannten Basis ist erheblich zurückgegangen, Onlinebeteiligung gibt es maximal im Mumble und da auch nur noch höchst selten.
Auch einen Onlineparteitag hätte man ja zumindest mal versuchen können!

Stattdessen gibt es lediglich Offline- Landestreffen ohne Teilhabe für diejenigen, die nicht vor Ort sein konnten. Nachhaltigkeit sieht anders aus.

Genug der Vergangenheitsbewältigung, lasst uns nach vorne blicken.

Ich wurde mehrfach nach meinen „Programm“ gefragt.

Ja, ich habe tatsächliche eins: Genug der Vergangenheitsbewältigung, lasst uns nach vorne blicken!

Was gäbe es denn, was innerhalb dieser ersten 100 Tage zu tun wäre:

Die handlungsunfähigen Gliederungen flott machen,

Verwaltung sortieren,

Arbeit verteilen,

Mitarbeiter kooptieren,

Themenbeauftragte ausschreiben,

Beauftragungen ausschreiben,

Regionalkonferenzen veranstalten,

eine echte Onlinepräsenz aufbauen (also das wir haben, ist mehr oder weniger lächerlich).

Onlineteilhabe umsetzen.

Der erste Onlineparteitag wird innerhalb dieser 100 Tage einberufen, Umfragen werden eingeführt, die Basis wird gefragt.

So einfach ist das.

Alles das, was wir an guten Tools zur Verfügung hatten und hätten, wird innerhalb dieser 100 Tage wieder funktionieren.

Hier kann sich jeder wiederfinden!

Es gibt niemand im Landesverband, der etwas machen möchte? Stimmt das?

Nein, das stimmt nicht. Es traut sich nur niemand mehr.

So einfach ist das.

Wir werden von vielen Seiten auch von anderen LVs Hilfe bekommen. So, wie beim legendären Sammeln von Unterstützerunterschriften durch unsere viele Freunde von außerhalb, als wir die Fristen fast verpennt hatten. Aber das war genau der Moment, wo man sagen konnte: ok, wir haben Mist gebaut, aber wir bügeln das auch gemeinsam wieder aus.

Das war genau der piratische Geist, der uns all die Jahre weltweit zusammenhielt!

Was bekommt Ihr denn für einen Typen wie ich einer bin?

Ich bin streitbar.

Ich kann Dinge.

Ich bin unabhängig.

Ich kann Management und Teams.

Also so ein echter Typ mit Kanten und Ego, der aber auch mitanpacken kann. Außerdem auch noch ziemlich stressresistent.

Der Beweis für die Stressresistenz ist mein Werdegang im Landesverband und dass ich sogar das Extremmobbing der letzten Wochen ertragen habe.

Mein Gott, was hat man nicht alles über und unter der Gürtellinie verteilt.

Ich sehe hier im Raum einige Menschen, die gegen mich offen ihre Fäkalsprache einsetzen, wenn sie sich hinter einer Tastatur im trauten Heim verstecken. Das ist nicht schön. Das musst Du aushalten, wenn Du vorne stehst. Und jetzt stehe ich hier und heute vorne, sozusagen in Tomatenreichweite.

Und nun?

Ich kann diesen seit zweieinhalb Jahren dauernden Zwist beenden. Ein großer Teil hat sich doch schon selbst ad absurdum geführt.

Warum kann ich das?

Mir hilft meine tiefe Überzeugung, dass die Piratenparteien auf der Welt die einzige politische Kraft ist, die begriffen hat, wie sich unser Leben unter den Bedingungen der digitalen Revolution verändert.

Teils sind wir Bewegung, teils sind wir Institution. Und jeder kann hier seine Heimat finden in oder mit der Piratenpartei.

Swarmwise ist kein Schimpfwort. Der Schwarm ist ein Teil der Zukunft und das muss auch in diesem Landesverband begriffen werden.

Ich kann das vermitteln und ich weiß, um was es geht: Um nichts mehr oder weniger, als um das Überleben unserer Gesellschaft.

Und wir können einen ganz kleinen Teil dazu beitragen, auch swarmwise.

Aber wir müssen das auch wollen.

Ich will das und kann das.

Wollt Ihr mich dabei unterstützen?

Danke

 


 

Zur Diskussion: Relaunch der Gliederungen im LVBB (Stand 14.12.2014)

Wie die Zeiten sich ändern. Wurde in 2011 und 2012 vehement bestritten, dass ein Regionalverband rechtlich möglich wäre, streiten die gleichen Leute in 2014, dass man Kreisverbände auflösen müsse und irgendwas mit vier Regionalverbänden gründen bzw. aus Kreisverbänden fusionieren müsse.

„Vier RVs“ hört sich zunächst vernünftig an, da wir in einer Zeit des starken Rückganges an Aktivitäten leben.

Allerdings genügen vier riesige RVs den Vorgaben des Parteiengesetzes nicht, hier darf der Verlust der Parteieneigenschaft befürchtet werden und dass die staatliche Teilfinanzierung gefährdet wird (mangelnder Organisationgrad). Dass Mitglieder weite Anfahrten bei dem dürftigen ÖPNV-Angebot in Brandenburg auf sich nehmen sollen, ist eine Zumutung. Die Onlineanbindung ist sehr unterentwickelt, nicht zuletzt weil die Gliederungen kaum Schulungen und Hilfe anbieten.

Zudem verstärkt die teilweise sinnlose und rechtlich höchst umstrittene Streicherei von Mitgliedern den Effekt.

Das Landestreffen im Ende November hat dazu keinen Fortschritt gebracht.

Was bleibt also zu tun?

Stabilisierung und Aktivierung

Wir haben unterhalb des Landesverbandes 11 Gliederungen.

Als gefestigt können angesehen werden:

Gruppe A
RV DOS
KV Potsdam-Mittelmark
SV Potsdam
KV OHV

Gefährdet sind:

Gruppe B
RV BarUm (hat beschlossen, keinen neuen Vorstand zu wählen!)
RV Süd
KV HVL

Handlungsunfähig sind bzw. unter kommissarischer Verwaltung stehen:

Gruppe C
RV PRR
KV BRB
KV MOL
KV TF

Die kommissarischen Vertretungen haben die Aufgabe, zumindest einen dreiköpfigen Gliederungsvorstand zu finden und eine entsprechende Hauptversammlung einzuberufen. Teilweise ist dies schon gescheitert, wenn auch erfolglos.

Aufgrund der Mitgliederschwäche ist dies lediglich beim KV BRB sehr schwierig umzusetzen.

Im Landesverband könnte sich auch eine Art Taskforce gründen, die allen in Schwierigkeiten befindlichen Gliederungen Verwaltungsaufgaben abnimmt.

Gliederungen können auch Kooperationen beschließen, also eine Art faktische Zusammenarbeit in allen Verwaltungsangelegenheiten. Auch Sitzungen können gemeinsam veranstaltet werden, Stammtische ohnehin. Durch die asymmetrische Gebietsstruktur ist dies nicht wirklich schwierig. Z.B. haben HVL, BRB und PM haben mehr Überschneidungen hinsichtlich Ballungsgebiete als man denkt. Dabei hilft auch eine Analyse, wo die Mitgliederzahlen am höchsten sind. Vor Gründung von PM hat diese z.B. ergeben, das neben Teltow mit Michendorf ein sinnvoller Mittelpunkt ist und das dortige Stammtischlokal wurde gefunden.

Aus der Gruppe B hat der RV Süd noch die meisten Ressourcen und könnte mit massiver Hilfe an Attraktivität gewinnen. Der ehemalige KV Cottbus war früher ein wichtiges Zentrum, hier ruht die Aktivität fast vollständig.

Ferner hat der RV BarUm genügend Substanz, allerdings das Problem der flächenmäßigen Ausdehnung. Hier könnten sowohl der KV MOL als auch der RV von gemeinsamen Veranstaltungen profitieren.

Sorgenkind in der KV HVL (seit Gründung). Die große unidirektionale Ausdehnung ist schwer zu handhaben. Es gibt daher nur zwei wesentliche Zentren Falkensee und Nauen. Möglicherweise können die angrenzenden Gliederungen durch Veranstaltungen stabilisierend wirken.

Denkbar wäre in diesem Zusammenhang eine feste Zusammenarbeit BRB, HVL und OHV zu einer „Havelregion“ mit dem Ziel einer Fusion, deren rechtliche Gestaltung nicht einfach ist.

Daraus ergibt sich folgender Vorschlag:

Wir benötigen eine „Taskforce Verwaltung“, die allen Gliederungen, die es wünschen oder nicht hinbekommen, alle Verwaltungsaufgaben bis hin zur Einladung zu Sitzungen abnimmt.

Drei Personen sollten anreichen.

Wir benötigen eine „Taskforce Mobil“, die Stammtische und Informationsveranstaltungen durchführt. Eine ähnliche Einrichtung gab es bereits in 2010/2011, bis der LV durchgegliedert war. Drei bis fünf Personen sollten ausreichen.

Zu den Gliederungen:

Gruppe A benötigt akut keine Hilfe.

Gruppe B benötigt Stabilisierungshilfe in Form von Motivationsverstaltungen, ggfls. mit Unterstützung der „Taskforce Mobil“ . Bei BarUm sollte der KV MOL andocken. Im RV Süd ist insbesondere Cottbus wiederzubeleben.

HVL sollte mit BRB und OHV eine Kooperation eingehen.

Gruppe C benötigt kommissarische Vorstände.

TF hat genügend Potential mit Hilfe von PM und/oder DOS handlungsfähig zu werden.
BRB sollte w.o. mit HVL und OHV kooperieren
MOL sollte mit BarUm kooperieren.
Der RV PRR wird aufgrund der Größe und Mitgliederschwäche auf längere Zeit Unterstützung benötigen. Hier wäre es sinnvoll, wenigstens in Neuruppin und Perleberg regelmäßige Veranstaltungen durch die „Taskforce Mobil“ durchzuführen.


 

Ein Nachtrag zu „Wir lösen uns auf“:

Treffend fand ich den Nick Haflinger, der sinngemäß schrieb:

„Natürlich stellt sich die Frage, wie die jüngsten prominenten Austritte aus der Partei … politisch und parteipolitisch zu interpretieren sind. Wirklich politische Begründungen der Betroffenen stehen jedenfalls bis jetzt aus.
Insgesamt lässt sich sagen, die Piratenpartei ist dadurch ein kleines bisschen weniger narzisstisch geworden.
Ob das allerdings der Partei wirklich zugute kommt, die ja wie alle anderen Parteien auf der Hintergrundfolie unserer Mediengesellschaft zu handeln hat und in der Jede und Jeder nach medialer Aufmerksamkeit giert, ja gieren muss, ist eine andere Frage.
Festzuhalten bleibt, dass Narzissmus der dunkle Flügelmann des Individuums innerhalb einer vorwiegend neoliberal geprägten und komplett auf Wettbewerb gebügelten Gesellschaft ist. Hat die Plattform ihre Funktion für das Erzeugen medialer Aufmerksamkeit verloren oder droht, diese zu verlieren, weil sie geschwächt ist, wird die Plattform halt verlassen.
Das ist vom Standpunkt des Narziss aus betrachtet nur konsequent. Mit realer politischer Arbeit hat das allerdings nichts zu tun.
Aufmerksamkeitsdurststrecken in der politischen Umstrukturierung – auch der einer Partei – sind für den Narzissten nur schwer erträglich.
Hier stelle man sich bitte vor, was ein europäischer Verhandlungsführer zu TTIP in Brüssel dazu sagt. Er wird – wenn er überhaupt noch reagiert – kalt lachen.

Mir tut das leid. Echt.
Macht’s gut.“

Dem kann ich mich nur anschließen. Wenn man die #BBML und die BB-Tweets so verfolgt, hat uns ja zumindest eine „Lichtgestalt“ verlassen. War es denn so? Was hat die Lichtgestalt denn tatsächlich im Wahlkampf in Brandenburg geleistet? Oder war es (nur) ein Wahlkampf für das eigene Mandat?

Die Zusammenarbeit im BTW-Wahlkampf habe ich zumindest als spröde und unangenehm empfunden. Ständig mit Vorwürfen gepaart, irgendjemand würde ihren Wahlkampf behindern.

Wie viele Wahlkampfauftritte gab es denn in BB zum BTW und zu EU-Wahl? Also echte, nicht irgendwelche Talkshows, wo rein zufällig auf ein Buch…

Nicht dass man mich falsch versteht – alles OK, Werbung für sich, Werbung für eigenen (kommerziellen) Interessen. Der LVBB nimmt dann en passant auch die mediale Außenwirkung gerne mit. Wäre sie denn sonst in Bad Liebenwerda vorgeschlagen und gewählt worden?

Aber dann hat sich das leider ganz anders entwickelt. Und das hatte weder mit dem LVBB noch mit der Piratenpartei überhaupt zu tun. Es war einfach eine eigene Agenda, die einer Minderheit. Das ist die ganze Story. Krokodilstränen sind fehl am Platze, allenfalls Kopfschütteln. Oder wie jemand so treffend geschildert hat:

„Ich möchte einfach danke sagen an Euch beide für die geleistete Arbeit, auch wenn die nicht jedem immer gefallen hat.“

Also in einer ähnlichen Situation hätte ich das auch nicht besser ausdrücken können.

Bitte weitergehen, wir haben hier viel zu tun.


So so, wir lösen uns also angeblich auf…

Bewerten wir die Vorgänge mal nüchtern: Einige „prominente“ Piraten haben ihren Austritt erklärt (ich habe gelernt, dass man den neuerdings beantragen muss). Da waren bestimmt auch gute Leute darunter, aber sehr viele Leute, die ihre „Prominenz“ recht zweifelhaftem Handeln zu verdanken haben. Sie sind nervig lange mit viel blödem Zeugs in den Medien aufgefallen. Ich habe nie verstanden, warum man diesen Menschen so viel Aufmerksamkeit zollt. Ständig irgendein Aufschrei, weil irgendwer™ irgendwas™ twittert. Nicht der Tweet ist das Problem, sondern der Streisand-Effekt. Also wer hypt hier eigentlich wen? Natürlich müssen dann sofort OMs ran – Erziehung zum politisch korrektem Twittern? So lächerlich.

Und wer sagt denn, dass nicht die Leute zurückkehren, die z.B. wegen dieses ganzen „Erziehungsgesülzes“ ausgetreten sind. Nicht, weil sie selbst betroffen gewesen sind, sondern weil es einfach nicht mehr ertragen haben. Dieses ewige Kacksch…. Gepöbel – meiner Meinung mehr ein Zeichen nicht verarbeiteter, eigener Traumata und mangelnder Souveränität. Und dass Männer schon „böse“ auf der Welt kommen, ist eine je alte Erkenntnis. Die muss man dann umerziehen, damit sie die „bösen Anlagen“ verlernen. Welch dummes Menschenbild. Genauso dumm, wie diese toxischen Mails. 😉

Apropos OMs. Also ein Landesvorsitzender tritt aus, weil ihm angeblich eine OM angedroht, ihm aber vorher Gelegenheit zur Stellungnahme gebeten wird. Als hätten wir keine Rechtsbehelfe.
Und so ein Enfant terrible sitzt dann für die Bürger, die es vertreten soll, in einem Parlament? Verkehrte Welt.
Ein anderer, pubertierender Landesvorstand verteilt Hausverbote für Parteitage, weil unsere offenen Strukturen neuerdings böse sind. Geht weg!

Und dann der Knaller: Unsere Buchverkäuferin, die so sehr wenig für ihren Landesverband getan hat, dass einem die Tränen kommen können, „beantragt“ den Austritt. Natürlich medienwirksam (erhört die Verkaufszahlen) mit Nachtreten.

Also nein, ich glaube nicht, dass wir uns auflösen. Ich glaube, dass wir einen Klärungsprozess durchmachen und dass einige Leute, die diese Partei, die diese internationale Bewegung lediglich für ihre eigenen Zwecke einsetzen (missbrauchen) wollten, eingesehen haben, dass man ihnen nicht mehr auf dem Leim geht und dass auch die letzten Bemühungen, hier zu spalten und auszugrenzen nunmehr mit einem Lächeln goutiert werden. Möglicherweise hatten manche zunächst auch gute Ideen, aber das ist alles durch einen Gruppendruck untergegangen.

Reisende soll man nicht aufhalten. Eine alte Lebensweisheit. Und ein paar unerträglichen Dummköpfen spende ich auch noch gerne ein Ticket.

Wir werden sehen, was jetzt auch im LVBB läuft – ob der seit Januar 2013 verschworene Plan tatsächlich zum Erfolg führt. Ich habe da so meine Bedenken. 😉

LVBB – ja hier wird fleißig demontiert. Technik, LGS, Gliederungen. Bis nichts mehr da ist. Alles fein nach Programm.

Dem kann man nur entgegensetzen: Konstruktive Piraten machen einfach, auch gerne was zusammen und ohne sich die Beine von einem Vorstand weghauen zu lassen. Das war so und das wird immer so sein.

Im diesen Sinne geht es auch bundesweit voran – nix da mit auflösen, so weit sind wir nun auch nicht unterwandert worden.


 

Ein Rant

AUS! Es reicht, geht weg.

Dieser Wahlsonntag stellt den absoluten Tiefpunkt in der Geschichte des Landesverbandes dar.

Läppische 1,5 % bei einer Landtagswahl, auf die wir uns nach dem Desaster von 2009 (da hatte es der Landesvorstand schlichtweg „versäumt“, die Teilnahme an der Wahl ordnungsgemäß anzumelden) fünf (!!) Jahre lang vorbereiten konnten.

Es hat nicht an den Themen gelegen, es hat am Handwerklichen gelegen. Zu spät ist zum einmal zu spät. Die ganze LGS ist jetzt mit Material voll gestellt, dass niemand abgeholt hat, bzw. abholen durfte, geschweige denn hätte noch verteilen können. Vermutlich kommt der Rest nach der Wahl an.

Der ganze Wahlkampf war und ist ein Managementproblem, als hätten wir uns diesen BER zum Vorbild genommen. Irgendwie gleichen sich die Methoden.

Dieser Rant soll nicht die Leistung der vielen Helferlein in Abrede stellen, die sich die Nächte um die Ohren gehauen haben, tausende von km durch Land gefahren sind und ebenfalls tausende von Euros verballert haben. Manche haben sogar Beulen und nicht nur am Auto.

Ihnen gilt mein herzlicher Dank, ganz ehrlich.

Aber es muss ernüchternd sein, wenn alles umsonst war. Verspielt durch die eigene Dummheit des Landesverbandes.

Aber nun zur Geschichte:

Eigentlich war das Trauma von 2009 im August 2010 geheilt worden, indem man den alten Landesvorstand in die Wüste gejagt hat. Er hatte damals eine Wahl gründlich hintertrieben.
Bis August 2012 hatte sich der LVBB zu einem Fünf-Sterne-Verband gemausert, um den uns viele Piraten in der Bundespartei beneidet haben. Was haben wir nicht alles für Aktivitäten und Veranstaltungen auf die Beine gestellt.
Dann kam 2012 Eberswalde mit der Neuwahl des LaVo und einem Vorstandsmitglied, das dem Vorsitzenden nicht passte.
Das kann man getrost als Wendepunkt bezeichnen, eine Wende, die durch die Offenbarung einer der schmutzigsten Intrigen, die man sich überhaupt vorstellen kann, in Bochum beim BPT 2012.2 ihren Höhepunkt fand.

Seitdem war alles anders. Seitdem wurde ausgegrenzt, blockiert und mit den miesesten Tricks gearbeitet, um den Laden zu ruinieren.
Dann Anfang 2013 der dramatische Rücktritt des Landesvorsitzenden ohne wirkliche Folgen. Dafür am 1. Mai eine konzertierte Aktion der Technik-Admins gekoppelt mit dem Bemühen des damaligen „Generalsekretärs“ alles zum Erliegen zu bringen. Das war auch gelungen – Gratulation.

Dann Neuwahl des LaVo in Bad Liebenwerda mit der Hoffnung, dass sich die Dinge jetzt ändern. Eigentlich wurde alles nur noch schlimmer. Entweder durch gnadenlose Selbstdarstellung oder Untätigkeit bzw. persönlichem Unvermögen.

Der Obstsalat, den ich wegen der starken Verbreitung von Produkten eines Obsthauses mal als solchen bezeichnet habe, wuchs. Sei es bei Kaffeekränzchen, Völkerballturnieren oder Spaghettiessen. So hatten wir spätestens in Werder und in dann Löwenberg mit einem erstmals optisch sichtbaren Block zu tun, der sich bestens organisiert hat. Kompetenz, Intrige und Unvermögen alles in einem. Dazu toxische Mails über alle Listen.

Die Europawahl wurde durch die Gates und den provozierten Streit in der Partei überlagert, wo Teile des damaligen Landesvorstandes kräftig mit gezündelt haben. Die Marina Kassel 2014.1 war der Höhepunkt der Intrigenlastigkeit. Und in Brandenburg wird von der Vorsitzenden kräftig auf die wenigen Aktiven eingedroschen.
Und hat es einen Sitz mehr gebracht? Eher nicht, aber dafür wenigstens keinen Mann in Europarlament, kein notwendiges Teilen der Ressourcen und der Politik. War das das das Ziel?

Kommunalwahl und Unterstützung? Unterstützt Dich selbst, Du Depp. Kommunalwahl und Erfolge nutzen? Organisiere Dich selbst, Du Depp.

Zum finalen Schlag wurde dann in Frankfurt (Oder) ausgeholt – die dubiosen Umstände des LPT mal ganz beiseite gelassen.
Nun liegt die „Macht“ in ganz wenigen Händen. Die Transparenz wurde völlig abgeschafft. Das hat dem Wahlkampf endgültig den Garaus gemacht.

Gut, wir haben auch im LaVo ein paar fleißige Wahlhelfer, das muss man wohl würdigen. Aber dazu muss man nicht im Vorstand sein.
Ein Vorstand hat Wahlen organisatorisch zu unterstützen und nicht zu behindern.

Streitigkeiten prägen die Kommunikation nunmehr untereinander im erheblichen Maße. Vom Unvermögen rechtzeitig und unbürokratisch Zahlungen zu veranlassen mal ganz abgesehen. Aber wer braucht schon rechtzeitig Material für einen Wahlkampf der nicht stattfinden soll? Da fällt einem sofort die Unterstellung der EU-Kandidatin ein, die AG PrÖA hätte ihren Wahlkampf behindert. Retourkutsche at it’s best? Gesalzen und garniert mit einem Strafantrag?

Zur Kampagne selbst: Die Themen passten zu uns, das Design war höchst gewöhnungsbedürftig (das ist keine Kritik am Urheber, über Geschmack lässt sich nicht streiten, und besser das düstere Design, als mit leeren Händen dazustehen).
Ob die Kandidaten zu uns passten, muss jeder selber entscheiden. Allerdings war nur selten etwas Prägnantes bzw. Zielführendes zu hören. Eigene Forderungen wurden relativiert bis zu Unkenntlichkeit.
Warum haben wir die Zeit seit der Aufstellungsversammlung am 22. Februar nicht genutzt?
Über elf Wochen bis zum 15. Mai vergingen, bis man das Formular für die Unterstützerunterschriften herunterladen konnte – wenn man es im Wiki gefunden hat – obwohl es bereits Ende Februar bei Landeswahlleiter hätte geholt werden können.
Und das auch nur wegen massivsten Druck von einigen Basispiraten; die einstweilige Verfügung war schon geschrieben.

Dann lief die UU-Aktion schleppend an, kein Durchstarten. Mails an die Mitglieder oder Kampagne bei den Gliederungen? Werben um die Mitarbeit der Mitglieder? Fehlanzeige.
Erst im Juni beim BPT in Halle hat der Vorstand erkannt, dass es wohl zeitlich „etwas knapp“ werden könnte. Unternommen wurde nichts. Nein, unternommen haben die anderen LVs etwas und uns viel geholfen und intern haben ein paar Basispiraten aus BB und Berlin für Hilfe gesorgt.

Die Frage nach der Materialplanung wurde weitgehend mit „lasst uns mal abwarten, ob wir überhaupt zugelassen werden“ beantwortet. Also 4 Wochen vor der Wahl sollten die Bestellungen ausgelöst werden? Na danke auch.

Unendlich viele Sachen wurden falsch gemacht und sei es nur die fehlende Erreichbarkeit, der fehlende Medienauftritt. Zuletzt dieser geheime Werbespot. Wohl gut so, dass er bis zur Sendung geheim blieb.
Nicht dass ich das Bemühen nicht würdigen würde, hier innerhalb weniger Stunden etwas zusammenzuschustern. Aber wer hat es denn verbockt: Einerseits die in Löwenberg gegründete „Videogruppe“, auf das Ergebnis warte ich heute noch; andererseits weil sich jemand die LGS unter den Nagel reißt und keine rbb-Post bearbeiten kann. Nett, dass sich die rbb-Redaktion zu einem Akteur durchgebissen hat, sonst wären auch diese Slots verloren gewesen. Alles ganz große Klasse!

Fünf (!) Wahlkampfveranstaltungen im ganzen Land haben wir auf die Beine gestellt, und dann auch noch mit externer Hilfe, weil man fast alle Willigen und Könnenden rausgeschmissen hat. Fünf. Also einschließlich Auftakt und Wahlabgesangsparty. Übersicht über Infostände? Nada.

Auch die Aufstellung der Direktkandidatin hat man zunächst hintertrieben. Kann sich jemand noch an meinen Zeitplan erinnern? Vom Tisch gewischt hat ihn der damalige LaVo. Dennoch haben einige Gliederungen in der letzten Minute etwas gezaubert.

Den einzigen medialen Anteil haben unsere Direktkandidaten erreicht und sogar die Spitzenkandidatin war ein paar Mal zu sehen. Wo war eigentlich die Mediaplanung?

Wäre die AG-TF-Wahlkampf nicht gewesen, wären wir zu überhaupt keiner Wahl angetreten. Und vermutlich wäre jede Briefmarke nach bester Buchhaltermanier in einer Sitzung beschlossen worden, immer mit dem Zusatz, wir wären pleite.

Schon sehr frühzeitig bei der BTW13 hat man meine Bemühungen für die TF-Wahlkampf behindert, so gab es auch nur zwei Koordinatoren. Der eine glänzte entweder durch Abwesenheit, dumme Sprüche oder unerledigte Aufträge, der andere wurde verbrannt und musste fast nur noch Monologe halten, weil sich kaum jemand für die Arbeit interessiert hat.

Hilfe wurde konnte lediglich von außen (fast konspirativ) organisiert werden und wurde nur misstrauisch angenommen. Sonst wäre hier alles zusammengebrochen und der FakeChicken hätte einen Herzinfarkt. Und letzteres hätte man wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkt.

Und schauen wir uns mal die Aufstellungsversammlung in Werder an: Eine völlig unbekannte Dame, erst seit einigen Tagen in der Partei, wird ohne Nachfrage zur Spitzenkandidatin vom Block inszeniert. Das höhnische Lächeln der Landesvorsitzenden werde ich bestimmt nicht vergessen.

Manche würden diese ganzen Vorgänge als Dämlichkeit und Unvermögen ansehen, ich sehe sie als Sabotage an. Und einer muss das mal klar aussprechen: Es ist mMn Sabotage.

Sei es der Zugang zu Ressourcen, dringend benötigte Entscheidungen oder auch nur verspätet bzw. undokumentiert ausgeführte Überweisungen. So zieht sich das seit 2013 durch die Landesvorstände. Alles wider besseren Wissens, gegen jeden Rat, gegen jeden Hinweis und gegen jede Ermahnung.

Bis heute ist übrigens die Direktkandidatenliste im Wahlblog nicht vollständig. Hat ja auch kaum jemand einen Zugang bekommen, um Dinge ins Blog zu stellen.

Es reicht! Ich möchte meinen LVBB zurück,

  • der Transparenz und politische Kultur gepflegt hat,
  • in dem niemand wegen ein paar Euro beinahe in den Selbstmord getrieben wird,
  • in dem es egal ist, was jemand privat macht, wo er wohnt und mit wem er verkehrt,
  • in dem die Finanzen nicht zur Selbstverwirklichung benutzt werden,
  • in dem üble Nachrede und Beleidigungen ausgeschlossen werden.

Früher konnten wir konzentriert und gesellig hart arbeiten und Ergebnisse schaffen.
Wir haben uns getroffen und um die besten Lösungen für diese verrückte Gesellschaft gerungen. Wir haben die Privatsphäre eines jeden geachtet und waren datensparsam.
Wir hatten uns was geschaffen und es wurde vollständig ruiniert. Wir sind nur noch ein Schatten unserer selbst.

Nur 14% haben ihren Beitrag bezahlt, nur sieben (!) sind für den Basisentscheid verifiziert. Und dann twittert auch noch die ehemalige Vorsitzende, wo man sich den verifizieren könne. Unglaublich! Z. B. auf einem Parteitag, wo genau das unterlassen wurde, trotz Antrag und Beschluss. Ist das Naivität oder einfach nur Hirn-Flatulenz?
Deswegen einen kompletten Neuanfang ohne den #Obstsalat und seinen Block. Das brauchen wir nicht mehr, auch keine toxischen Mails, nein wirklich nicht und ein „Danke“ kann ich mir wirklich nicht abringen.

Ihr Mitglieder des LaVos, tretet sofort zurück und übernehmt die volle Verantwortung für das Desaster!

Im neuen LaVo möchte ich nur wieder den FakeChicken sehen, wenn er wieder will und sich erholt hat. Dieses Arbeitstier habt Ihr übrigens schön verbrannt. Schämt Euch!

Ihr Mitglieder des LaVos, übergebt den Krempel – und zwar komplett! Wir räumen die Trümmer wieder weg und bauen den LVBB erneut auf, wie wir das schon 2010 getan haben. Das machen wir auch mit den Gliederungen, die Schwäche zeigen und so unglaublich vernachlässigt wurden.
Und der Obstblock nehme sich bitte eine lange Auszeit, eine sehr lange. Dann läuft das hier wieder. Gerne könnt Ihr zuschauen, aber bitte von außen.

Es gibt so viel zu tun für diese Welt, da ist es gefährlich, Euch die Verantwortung dafür zu geben.

Die Piraten werden auch in Brandenburg gebraucht, aber das hat was mit Politik zu tun und nicht mit persönlichen Animositäten und Zerstörungswut.

Und noch was: Wir sind eine antifaschistische Partei, das waren wir immer. Aber wir haben uns nicht monothematisch als solche gegründet, um jeder braunen Soße die Aufmerksamkeit zu bereiten, die sie nicht aus eigener Kraft hat.

Wir stehen gegen jede Art von Diskriminierung und für die Menschenwürde. Das muss uns niemand ständig erklären. Auch keine Plattform.

Und nun tschüss, räumt die Sessel.


 

22.12.2013 – Vor einem Jahr habe ich darüber nachgedacht, über Politik zu bloggen und dies nach einer Prioritätenreihenfolge zu machen. Was ist daraus geworden?

1. Das politische System und die Gesellschaft an sich.
– Tatsächlich ist mir das noch nicht gelungen. Ich habe mich viel zu sehr um Kleinigkeiten gekümmert, da sie bis heute noch nicht von anderen zuverlässig übernommen worden sind.

2. Wie funktioniert die Politik, wie wird sie von wem gesteuert?
– Dieser Frage widme ich mich quasi ständig in unzähligen Konferenzen. Meine Erkenntnis nach einem weiteren Jahr: Wir sind nach wie vor von vielen Lobbyisten unterwandert, die entweder die Partei von innen heraus erodieren lassen wollen oder ihre eigene Agenda ohne Rücksicht auf Verluste durchsetzen, weil sie in anderen Parteien nichts geworden sind.
Sobald man auf Gleichgesinnte (also Leute, die politisch mit und in der Piratenpartei etwas bewegen wollen) trifft, funktioniert die Zusammenarbeit trotz alle thematischen Differenzen hervorragend.

3. Was kann man tun, um diesem alltäglichen Wahnsinn etwas entgegen zu setzen?
– Überzeugungsarbeit leisten und koordinieren, Menschen und Gruppen an einen Tisch bringen.

4. Ist die Piratenpartei die richtige politische Kraft, um Dinge zu bewegen?
– Eine der großen Fragen. Meiner Meinung nach haben wir bei der Bundestagswahl eine krachende Niederlage eingefahren, weil es

  • keine bundesweite Koordination des Wahlkampfes gab. Und die, die aufgebaut wurde, vom Zuständigen systematisch zerstört worden ist,
  • „Themen statt Köpfe“ zu einer Entpersonalisierung geführt hat,
  • die Verantwortlichen ausschließlich mit sich selbst beschäftigt waren und jede politisch koordinierende Arbeit missachtet haben,
  • die Basis kein Mittel gefunden hat, sich selbst zu organisieren und die real-existierende Topdownstruktur aufzubrechen.

An der Weltpolitik kann es nicht gelegen haben, die hat uns so viele Geschenke geliefert, dass man noch Jahre Themen hat (Snowden, NSA, VDS, ALGII, Verwertungsrecht, TTIP).

Und wenn man sich die Landschaft nach den Wahlen ansieht: Uns wird es leicht gemacht, laut zu rufen, nur müssen wir das auch tun.

5. Wo muss man und wo sollte man sich einbringen?
– Keine Frage, allenfalls was man wo zuerst machen will.

6. Wie kann man in der Bundespartei Dinge bewegen, ohne einem Lager (Flügel) zu huldigen?
– Das hat ganz gut geklappt, durch Schulterschluss, Initiative gemeinsames Wahlprogramm. Und hätte auch geklappt bei der Initiative gemeinsames Europa-Wahlprogramm, wenn nicht die Trolle erwacht wären, um diese massiv zu stören (=Lerneffekt für alle Seiten).

7. Was kann man im Landesverband tun, um diesem Dauergebashe, dieser Ziel- und Führungslosigkeit etwas entgegenzusetzen? Soll man das überhaupt?
– Einfach Mitstreiter suchen, Dinge die zu tu sind erledigen und den Rest ignorieren.

8. Wieso fällt man immer wieder auf die falschen Leute herein?
– Das ist mir auch 2013 wieder passiert, aber mit deutlich weniger Auswirkungen. Man lernt dazu.

Temporäres Fazit:

Neben der großen Niederlage Bundestagswahl gab es auch einen Erfolgs-Meilenstein: Die Gründung der PPEU nach fast zwei Jahren harter und kostenintensiver Arbeit. Das hat Wirkung weit über den Tag hinaus, wenn sich jetzt nicht die falschen Leute ins Boot setzen und die Sache für ihre Zwecke kapern.

23.12.2012 – Seitdem ich überlegt habe, über Politik zu bloggen, ist viel Zeit vergangen. Dafür wurde allein das Ansinnen schon von reichlich viel Popcornpiraten verarbeitet. Es fällt mir schwer Reden zu schreiben, weil ich viel lieber maximal mit einem Spickzettel bewaffnet frei rede und ich Konzepte und Vorträge live entwickle, anstatt mich mit endlosen Papierentwürfen zu bewerfen. Es gäbe so viel zu schreiben. Mal sehen, ob das eine Prioritätenreihenfolge wird:

1. Das politische System und die Gesellschaft an sich.
2. Wie funktioniert die Politik, wie wird sie von wem gesteuert?
3. Was kann man tun, um diesem alltäglichen Wahnsinn etwas entgegen zu setzen?
4. Ist die Piratenpartei die richtige politische Kraft, um Dinge zu bewegen?
5. Wo muss man und wo sollte man sich einbringen?
6. Wie kann man in der Bundespartei Dinge bewegen, ohne einem Lager (Flügel) zu huldigen?
7. Was kann man im Landesverband tun, um diesem Dauergebashe, dieser Ziel- und Führungslosigkeit etwas entgegenzusetzen? Soll man das überhaupt?
8. Wieso fällt man immer wieder auf die falschen Leute herein?

Ich werde diese Punkte im Auge behalten.

Bis dahin:

Frohe Weihnachten und ein gutes und erfolgreiches 2013. Es gibt ja bekanntlich einiges zu tun.

13.06.2012 – Heute habe ich wieder mein Privatblog nachgeführt und ernsthaft darüber nachgedacht, auch zur Politik zu bloggen. Mal sehen, was wird.

07.01.2012 – Ist das schon über ein Jahr her, seitdem ich mein neues Blog eröffnet habe? Offensichtlich. Viel hat sich nicht geändert, außer dass es der Piratenpartei außerordentlich gut geht. Unser Ziel: Wir arbeiten, bis wir nicht mehr gebraucht werden. Gibt es eine schönere Zielsetzung? Na dann auf ein spannendes 2012!

13.12.2010 – BBI – Eine Fata morgana?

Seit 1994 plant man an BBI, dem Ersatz-Schönefeld, herum. Wie es schon ein Richter am Bundesverwaltungsgericht einmal treffend ausgedrückt hat: Wenn man einen 24-Stunden-Betrieb in Schönefeld will, muss man den Flughafen, dessen Betriebsgenehmigung noch in den letzten Tagen der DDR ausgestellt wurde, so lassen wie er ist.

Aber das hat nicht gereicht, man wollte einen Großflughafen, auf den auch Berlin Zugriff hat.

So schied Sperenberg und der aus meiner Sicht vernünftigste Standort Stendal aus.

Und BBI war der politische Kompromiss. Und den konnte man ja auch der Berliner Bevölkerung gut verkaufen, um die Stadtflughäfen schließen zu können. Ein Muss, um mit der Planung die Betriebskosten begründen zu können. Denn irgendwie muss sich das Megaprojekt zumindest scheinbar rechnen.

Eines der wichtigsten Kriterien für eine neue Betriebsgenehmigung ist nun einmal der Lärmschutz. Insbesondere, weil sich Fluglärm nun einmal – schon windbedingt – sehr weitflächig verteilt.

Daher war schon spätestens 1998 klar, dass die An- und Abflugrouten eine wesentliche Rolle spielen. Es ist erstaunlich, dass sich wohl weinige Fachleute die Lärmschutzkarten angesehen haben. Zumindest ist davon auszugehen, das wenige Piloten unter den Fachleuten waren. Die hätten – schon allein aus dreidimensionaler Sicht – ganz andere Lärmschutzkarten gezeichnet. Und natürlich kann man bei Parallelstarts nicht auf das weitere Separieren (15°) verzichten. Es soll ja so etwas wie Winde geben. Parallelstarts sind aber die wirtschaftliche Voraussetzung, dass sich ein Megaprojekt wie BBI wenigstens einigermaßen rechnet.
Ich habe das schon damals referiert – mit der Ergebnis, dass man die Augen verdreht hat.

Auch die Beschränkung auf die Kernzeit von 06.00h-22.00h ist insbesondere für Interkontinentalflüge misslich. Jeder, dessen Flieger kräftig Wind auf der Nase hatte, weiß von was ich rede.

Regelmäßige Diversions wird keine Luftverkehrgesellschaft einplanen können und wollen.
Nun, wenigstens die Lufthansa weiß das.

Was nun sozusagen aus piratischer Sicht die Sache anwürzt, ist diese Veränderung von Fakten. Man stellt etwas ganz anders dar, damit alle zustimmen, weil man ganz genau weiß, dass man, wenn es herauskommt, nicht mehr im Amt ist oder alles „rechtssicher“ gemacht wurde. Ich habe bisher noch von keinem großen Infrastrukturprojekt gehört, wo sich nach Bauabnahme nicht herausgestellt hat, dass da ganz gewichtige Fehler begangen worden sind, die teuer werden und die dem Steuerzahler über irgendeine miese Masche aufgedrückt wird.

Gab es schon jemals Transparenz bei solchen Sachen? Wie sieht denn Bürgerbeteiligung in praxi aus? Ein Saal von Akten-Ordnern, deren Inhalt nur Fachleute verstehen. Welcher Bürger kann sich denn einen Gutachter leisten? Man fühlt sich wie beim Arzt oder beim „Fachverkäufer“ eines großen Technik-Supermarkts, der einem tolle Sachen in einer tollen Sprache erzählt. Verstanden hat man nichts. Man soll glauben, dass das gut ist.

Deswegen ist die Parallele zu Stuttgart21 auch nicht völlig von der Hand zu weisen. Da wurde genauso getrickst, beschlossen und verkündet und „Rechtssicherheit“ hergestellt.

Mal abgesehen von den ökologischen Aspekten, über die man natürlich trefflich streiten kann: Natürlich benötigt eine Region wie Berlin einen leistungsfähigen Großflughafen. Aber der liegt in der verkehrstechnisch erschlossenen Pampa und nicht bei Rudow.
Für die Spokes hat man einen Regionalflughafen, da hätte SXF oder TXL allemal gereicht.
Und weswegen man tatsächlich von 6 Runways auf 2 verschlimmbessert, erschließt sich mir auch nicht so recht. Dafür werden diese dann für wichtige Staatsflüge auch noch zeitweise gesperrt?

Dieses Tricksen und Täuschen kommt raus – siehe Aktuelles. Ein Bärendienst am Bürger.

11.11.2010 – Mir geht die Diskussion unter die Haut: KiPo bei Piratens im Dicken Engel. Nach langem Geplänkel über die Täter kommen wir endlich zu den Opfern. Eine ruhige und konzentrierte Diskussion mit erheblicher Väterdichte.  Langsam wird den Diskutanten klar, was Missbrauch bedeutet und das damit ein Leben gezeichnet wird. Ehrlich: Was interessiert mich die Täterseele – Kranke gehören behandelt, that’s it. Gut 90% des Missbrauchs geschieht in Familien und im sozialen Umfeld – schon seit über 1000 Jahren. Internet hat damit nun überhaupt nichts zu tun. Wenigstens drei Teilnehmer (auch von Piratenradio!) berichten teilweise anonym, was los ist. Und irgendwie scheint das in die Köpfe nicht reinzugehen: Jungs sind genauso betroffen wie Mädchen- man kann sich die Welt nicht schön reden. Aber man kann was unternehmen. Kinder stark machen, NEIN-Sagen üben und hinschauen. Und Orange-Hilfe organisieren!

Unbedingt wiederholen!

07.11.2010 – Mir geht der Hut hoch! Blutproben ohne Richtervorbehalt? Sind die denn alle durchgeknallt?  Also der Zweck (wieviel hat er über den Durst getrunken) heiligt die Mittel (staatliche Körperverletzung)? Wann wird denn endlich der Streifenpolizist mit einer Spritze im Basispaket ausgestattet, damit er mal „wegen Gefahr im Verzuge“ eine Probe entnehmen kann? Und als Argument kommt, dass die Richter ohnehin die Beschlüsse nur durchwinken würden. Wäre es da nicht einmal an der Zeit, die Richter zu fragen, wie ernst sie ihre Arbeit nehmen?

24.10.2010 – Die Piratenpartei vor einer Zerreissprobe? Der 8. Stuhl blieb unbesetzt?

Nur mal grundsätzlich: Es gibt in jeder Unternehmung Strukturen, die unabläßlich sind.
Strom sollte da sein (und bezahlt werden), Kommunikationstechnik sollte da sein (und bezahlt werden). Ein Büro sollte da sein (und bezahlt werden), Material sollte da sein. Eine Mannschaft sollte da sein, die das alles bedienen kann. Eine Orga sollte da sein, die das alles organisieren kann, Regeln sollten da sein und befolgt werden, sonst fahren die Züge auf dem falschen Gleis. Hin und wieder sollte auch jemand feucht durchwischen, usw.

Das ist alles selbstverständlich in einem Haushalt, einer Familie, in der Schule, in der Uni, im Beruf…
Niemand stellt das wirklich in Frage, außer bei Piratens. Da ist das ekliger Strukturismus.
Da das aber so ist, kommt man nicht weiter und fällt von einem Loch ins nächste.
Da das so ist, geht viel Zeit dabei drauf, jemanden nachzuweisen, dass er Schuld habe. Es hat aber niemand Schuld, weil hier Chaos herrscht und niemand wirklich die Basics organisiert. Und sollte irgendwer daherkommen und versuchen, etwas Ordnung in den Laden zu bringen, wird er zum Teufel gejagt.
Ich verstehte die Aufregung nicht – es ist alles vorhersehbar. Wenn Schaltstellen nicht oder falsch besetzt sind, läuft das eben so. Man kann da wählen, wen man will. Wenn nicht endlich jemanden erlaubt wird, etwas Ordnung in den Laden zu bringen, geht das bis zum Sanktnimmerleinstag weiter so. Eine Partei-Orga ist kein Tummelplatz für liebe Chaoten, sondern eine Plattform für Manager.

Struktur kann ohne Politik – aber Politik kann nicht ohne Struktur.

So einfach ist das.

23.10.2010 – Piraten und das Hauptamt: Das Gejammer, keiner der über 12000 Piraten würde dem Bundesvorstand bei seinen vielen Tätigkeiten helfen, kann ich nicht mehr hören. Ich bin sicher, da gibt es 1000, die helfen wollen. Aber a) man muss fragen und b) man muss Hilfe annehmen. Allerdings weiss ich nun wirklich nicht, wie man sich eine Hilfe vorstellt. Ich sehe das jeweils als Orgateam.

Wieso derzeit Termine verloren gehen oder keine Reaktion auf Post möglich sein soll, wieso das dann alles an einer Position hängt, ist mir schleierhaft. Als wären Teamfolder, Mailverteiler, Tickets, Onlinekonferenzen nicht schon erfunden worden.

Jetzt soll das Problem mit einem Geringverdiener (400-Euro-Kraft) gelöst werden. Als wäre dieser Ansatz nicht schon an sich problematisch. Fragt sich nur, was man dann an den anderen 6 Tagen in der Woche macht (rein rechnerisch).

Ohne Teams geht das nun einmal nicht  und die sind unbezahlbar. Eine Rechtsabteilung ist auch unbezahlbar. Ich bin gespannt, wann das mal einer kapiert.

20.10.2010 – Erfreuliche Nachricht: Die Tschechischen Piraten erbeuten drei  Sitze in Kommunalparlamenten. Das Selbstverständnis steht für alle:  Die Tschechische Piratenpartei fördert die Achtung der elementaren Menschenrechte in der freien Verbreitung von Informationen und die strikte Privatsphäre der Bürger als ein Spiegelbild der veränderten Realität der Informationsgesellschaft des 21.  Jahrhunderts.

02.10.2010 – S21! Das ist keine neue S-Bahnlinie, sondern nunmehr Symbol für Staat vs. Volk. Hat diese Mischpoche denn nichts dazu gelernt?

Ein Hauptbahnhof wird zum Gorleben des Südens. Das hätte man den Schwaben nicht zugetraut. Längst hat S21 globalen Charakter bekommen und der Staat versucht zu zeigen, wer angeblich Herr im Haus ist.

Die Deutsche Bahn und die Lieferanten, die von S21 profitieren, sind direkte Nutznießer eines solchen Projektes. Ob die volkswirtschaftliche Rechnung aufgeht, muss erst noch bewiesen werden.

Hier spielen viele Interessen eine Rolle.

Allerdings gibt es für alles Grenzen. Dass der Staat bereit ist, weit über diese Grenzen hinaus zu gehen, hat der 30. September bei Tag und die Nacht bewiesen. Wer Kinder verprügelt und um 00.00h Bäume fällt, muss es wirklich nötig haben.

Das muss man auch laut sagen dürfen, sonst unterscheidet sich diese Republik nicht mehr von totalitären Systemen.

Ich vermute, die Bundes- und Landesregierung will einen heißen Herbst – den werden sie wohl auch bekommen.

Es ist ein Auftrag, sich für die Bürgerrechte einzusetzen, hier und überall, wo man kann.

B.

29.09.2010 – Aha! Piraten sind die Grünen 2.0. Wer denkt sich denn so etwas aus. Nun gut, das einzige Alleinstellungsmerkmal neben einer speziellen Struktur ist das Thema Datenschutz, Bürgerrechte und Internet. Aber das heisst ja nicht, dass man nicht weiter denkt.

Daher ist es durchaus angebracht, sich mit dem Thema AlgII („HartzIV“) und den neuen Plänen der Bundesregierung auseinander zu setzen. Die „transparente“ Aufschlüsselung des Bedarfs (Stand 2008) erschreckt schon. Mag der Taschenspielertrick mit Alkohol und Tabak noch aus gesundheitlichen Gründen in Ordnung gehen, aber was da so für Bildung, Internet und Ernährung ausgewiesen wird, ist schon abenteuerlich.

Nach wie vor ist es höchst bedenklich, dass eine ordentliche Tätigkeit in vielen Fällen nicht ausreicht, den Lebensunterhalt zu decken (Aufstocker). Diesen Skandal stützt auch noch der Steuer- und Beitragszahler.

Auch über andere Themen darf man durchaus bei den PIRATEN diskutieren!  Da lese ich heute die Empfehlung vom Parteienforscher Lösche, dass „Wirtschaftspolitik  nach dem Motto mit Hilfe von modernster Technik Arbeitsplätze schaffen“ ein geeignetes Feld für die PIRATEN wäre.

Verflixt, man ist seiner Zeit immer etwas voraus und wird ausgebremst.

B.

23.09.2010 – Die SPD macht es vor: Die Übernahme des „Atom-Themas“ hilft nicht. Der Wähler geht lieber zum Original, den Grünen.

Da macht man sich doch Gedanken, was die PIRATEN eigentlich zusammenhält – oder zusammenhalten sollte, um als „Original“ zu gelten.

Für mich sind das Begriffe wie

–          Persönliche Freiheit

–          Überwachungswut des Staates

–          Einschränkung der eigenen Rechte

–          Unbedingter Datenschutz

–          Informationelle Selbstbestimmung

–          Transparenz des Staatswesens

Und was machen die PIRATEN:

Der gläserne Pirat 2.0 ist im Kommen.

Sei es die angebliche Lösung aller Probleme: Liquid Feedback als Antwort auf Basisdemokratie versus Delegiertenpartei,

sei es die neueste Sau, die durch ein Dorf getrieben wird: Archivierung der Mailinglisten und  Einstellung in eine öffentlich zugängliche Datenbank.

Argumente wie Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung und andere Persönlichkeitsrechte scheint für die neue Spezies der „Orwell-Piraten“ keine Rolle zu spielen.

Mitglieder, die sich trauen, für ein Amt zu kandidieren, sollen einen Seelenstriptease hinlegen.

Auch das Parteiprogramm und die eigene Satzung stören hier nicht wirklich, kann man ja ändern.

Das ist nur noch traurig. Wer am lautesten schreit, bekommt Recht. Wer am besten mobbt, auch.

Ich bin gespannt, wie sich die Dinge entwickeln – so geht das jedenfalls nicht weiter.

B.

11.09.2010 – Also Hans „Immanuel“ hat eine treffende Mail auf die Aktive gepostet:

Was die Denk- und Redeverbote angeht in unserer Gesellschaft, hat MM völlig Recht. Und wir Piraten sollten da ausdrücklich nicht mitmachen.

Ich bin Mann, Deutscher, Raucher, Fleischesser und Christ. Ach ja: und heterosexuell. Muss ich jetzt unter der Last der männlichen Verbrechen an unterdrückten Frauen, der deutschen Stärke in Wirtschaft und Politik, dem unglaublichen Terror gegen Nichtraucher durch meine Pfeife, den geqäulten Käfighühnern, der Tatsache dass ich nunmal nicht Moslem bin und nichtmal zum Ausgleich auf Männer stehe zusammenbrechen – oder mich zumindest regelmässig bei Feministinnen, Menschen mit MH *, Frischluftfanatikern, Veganern, Muslimen und Schwulen moralisch minderwertig gegenüber fühlen?

Es gibt gute Anfänge bei uns Piraten: Wir sind zum Glück allergisch gegen Quotierungen. Wir wollen keine Zensur. Und wir sind für gleiche Rechte für alle, selbst für die Mehrheit. Bauen wir das aus und seien wir Anwälte des offenen Wortes ohne Sprechverbote. Auch Leuten wie Sarrazin gegenüber – denn auch Kritik an ihm möchte ich lieber in der Sache üben, als durch Ausgrenzung und Denkverbote.

* MH = Migrationshintergrund

Also ehrlich, dem kann man wenig hinzufügen (sorry an die Queeranten, ist nicht so gemeint).

B.

09.09.2010 – Neben meinem „Erlebnisblog“ führe ich hier ein zweites Blog, das sich mit  allgemeinen Themen befasst.

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