Auf Twitter konnte man diese Verkürzung lesen: „France is on fire, England is in chaos, America is divided, Russia is a dictatorship” Ist das so? […]
In eigener Sache
Weil es Irritationen gibt, hier die Sachlage: Dies ist die Homepage des Bundesbeauftragten für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, bestellt seit dem 10.09.2011. Um die Unabhängigkeit […]
Ein gebrochenes Rückgrat mit Verstärkung
Ja es kommt vor, dass jemand kein Rückgrat hat, also bei der kleinsten Schwierigkeit einbricht. Ich bin mir Sicherheit bekannt dafür, genau das Gegenteil zu […]
Die Übergangsfrist für die EU-DSGVO ist abgelaufen
Fast jeder wird es bemerkt haben: Die zweijährige Übergangsfrist für die EU-DSGVO ist abgelaufen. Obwohl ausreichende Informations- und Schuldungsmöglichkeiten zur Verfügungen gestanden haben, gibt ein […]
Die EU Datenschutz-Grundverordnung tritt im Mai in Kraft
Es sollte sich herumgesprochen haben, das neue Datenschutzgesetz – die EU Datenschutz-Grundverordnung ergänzt um das BDSG-neu tritt Ende Mai in Kraft. Da Deutschland schon vorher […]
Das neue BDSG ist rechtswidrig
Die neue EU Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) durch die Ergänzungen DSAnpUG-EU der Bundesregierung systematisch umgedeutet und ausgehöhlt wird. Anstatt den Bürger der EU ein verlässliches Regelwerk zum […]
5 Jahre DSB – ein Rückblick mit Schmerzen
5 Jahre Datenschutzbeauftragter – Ein Bericht in eigener Sache Es hat bestimmt niemand bemerkt, aber vor fünf Jahren habe ich nach einer Herz-und-Nieren-Bewerbung meine Bestellungsurkunde […]
Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei
Nach 2012 gibt es endlich wieder ein internes Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei. 2013 und 2014 gab es viel Unruhe in der Bestellung von […]
Stellungnahme zur Zulässigkeit einer Umfrage bezüglich Anträge an den Bundesparteitag
Anläßlich des Bundesparteitages 2016.1 hat der Bundesvorstand ein Antragsumfrage an die Mitglieder versandt. Hierzu habe ich eine Stellungnahme verfasst: Der Versand eines Newsletters ist gesetzlich […]
Stellungnahme des neuen DSB des LV Berlin zur SMV
Um einen Betrieb der SMVB zu gewährleisten, müssen zwingend folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss ein Verfahrensverzeichnis erstellt werden. Diese Rechtspflicht ist notwendig, um ein […]