Ein Rant zur Situation EU-Wahl
Ach Piratens. Wieder eine Bomber Harris Attacke – diesmal unter der Gürtellinie.
Man kann dem zusehen oder auch nicht. Dass man sich gegen – insbesondere sexuelle – Belästigung verwahren muss, ist doch das Normalste auf der Welt und verdient keine Doppelspalten in irgendeiner Gazette.
Nur verwundert es doch, wie die Sache so gelaufen sein soll.
Zunächst einmal darf man festhalten, dass das „Tandem nach Brüssel“ quasi ein Herz und eine Seele war und gegen alles in der Deutschen Piratenpartei gekämpft hat. Blicken hat sich in fünf Jahren seit der Aufstellungsversammlung in Bochum keiner lassen. Warum auch, die dicke Kohle fließt ja auch so. Ups, es gab eine Ausnahme, die Aufstellungsversammlung in Sömmerda. Dazu später.
Die PPEU wurde von Anfang an massiv in ihrem Vorwärtskommen behindert, die eingenommenen Gelder auf irgendeinem Privatkonto zurückgehalten, Council-Meetings und die Vorstandsarbeit unmöglich gemacht, bis eine kleine Truppe zäher Menschen hier 2017 für Abhilfe gesorgt haben.
Schon die Gründung der PPEU war nicht gewollt, wie man bei der 1. Vorbereitungssitzung 2012 in Aarau (Schweiz) zur Kenntnis nehmen durfte. Die folgenden zwei Jahre waren ein Tal der Mühen und der Tränen. Und wieder war es unsere Nr.1, die das Heft des Handelns an sich gerissen hat, als die Gründung der PPEU nicht mehr zu verhindern war; März 2014 in Brüssel als es um die Besetzung des Vorstandes ging.
Dass Mitte Juni 2018 Vorwürfe gegen die Nr. 2 auf der Kandidatenliste zur EU-Wahl aufgekommen sind, ist schon merkwürdig, war doch die Aufstellungsversammlung in Sömmerda Anfang Juni. Aber natürlich zieht eine „erfolgreiche“ Kandidatenwahl auch Kritiker oder Stalker an. Ich habe mich als einer der Wenigen in Sömmerda kritisch zur Nr. 2 geäußert, denn ich kenne ihn schon länger.
Aber letztlich war das hinter den Kulissen alles ausgemacht und abgesprochen. Und dann kam Keep-Smiling-Darling MdEP auf die Bühne und alles war gut, sogar mit den Hollywood-Fotos. So schnell kann das gehen, was für eine verlogene Bande.
Natürlich haben wir auch besorgte Bürger (Mitarbeiter im EP), die sofort der erstaunten Öffentlichkeit berichten, was sie schon immer wussten: Nr. 2 hätte angeblich seinen kleinen Freund nicht im Griff. MiB lassen grüßen, den anderen habe ich vergessen. 😉
Bloß war es so? Warum ist kein staatsanwaltschaftliches Verfahren bekannt? Bei den guten Kontakten der Investigativ-Presse wäre es doch einfach (gewesen), zumindest das Aktenzeichen herauszufinden. So bleiben Informationen und Vermutungen wohl die einzige Quelle sowie das Statement eines Art Knigge-Ausschusses des EP – das erste fiel ja wohl zu Gunsten des Delinquenten aus.
Ja, was ist denn nun unangemessen und wo bleibt der nachhaltige #MeToo Aufschrei der Grünen im EP?
Was war bei BuzzFeed News im März 2019 zu lesen: „Ich habe daraufhin begonnen, Mitarbeiter*innen in seinem Arbeitsumfeld zu befragen, diese Gespräche haben die Vorwürfe erhärtet. Mitte Juli 2018 habe sie daher bei der Parlamentsverwaltung die Kündigung von G. beantragt.“
Das scheint ein langwieriges Verfahren zu sein, da ich im November 2018 erneut versucht habe, Licht in das Dunkel der PPEU-Finanzen zu bringen und alle Protagonisten recht zügig geantwortet haben. Da waren noch alle ansprechbar.
Was fehlt, war – und ist – ein Bundesvorstand, der mit der nötigen Stringenz handelt. Wir sind doch die Partei der Transparenz. Auch unter dem Totschlagargument der Persönlichkeitsrechte. Was schon öffentlich ist, ist nun einmal kein Geheimnis mehr.
Witzigerweise hat in Brandenburg gerade eine andere Partei ähnliche Probleme mit einer Kandidatenliste, die einmal eingereicht nicht mehr zurückgezogen werden kann. Aber wen interessieren schon Fakten.
Man hätte zwischen Juli und Dezember 2018 natürlich eine neue Aufstellungsversammlung machen können (ja, dann hätten wir wieder neue Unterstützerunterschriften sammeln müssen, aber wie viele hatten wir denn bis dahin?).
Aber das mit den Bundesvorständen habe ich schon oben beschrieben. Stringenz und Handlungsfähigkeit ist was anderes. Ich gebe zu, dass sich der damals amtierende BuVo auch gerade zerlegt hat. Ein Schelm, der jetzt denkt, dass der kleine Freund von Nr. 2 eine Ursache gewesen sein könnte. Nein, es war natürlich nur ein dämlicher Tweet.
Kommen wir zurück auf die möglichen Intentionen unserer fleißigen Abgeordneten, die bei öffentlichen Auftritten stets vermieden hat, die Piratenpartei zu erwähnen oder in der Bildunterschrift erscheinen zu lassen. Vielleicht gab es ja so eine Art Deal zwischen Grüne/EFA und unserer Nr. 1?
Ich kann mich nicht erinnern, dass es da viele Proteste seitens der Piratenpartei Deutschland gab. Nicht einmal dann, als sie von der von uns aufgestellten MdEP „als rechtsradikaler Sauhaufen, mit dem sie nichts mehr zu tun haben will“ (ich hoffe ich erinnere mich richtig) bezeichnet wurde.
Warum gibt es diese „Klassifizierung“ wohl. Nun, bis zur Aufstellungsversammlung in Bochum im Januar 2014 zur letzten EU-Wahl war ja alles gut und lief seit dem BPT in Bremen im Dezember 2013 in „die richtige Richtung“.
Der damals gewählte Bundesvorsitzende, der bei einer Marina Kassel im März 2014 so stoned war, dass er fast vom Stuhl gefallen ist, vertrat bekanntlich eine ganz andere Gruppierung. Und Flaggengate, Bombergate etc. hat uns ja bis zum BPT in Halle im Juni 2014 (dem teuersten Unternehmen in der Geschichte der Piratenpartei, so um die 150.000,00 EUR) geführt. Wer jetzt vermutet, dass es gewisse verwandtschaftlichen Beziehungen gibt, liegt richtig.
Jedenfalls kam es zur faktischen Trennung der „Flügel“ in Piratenpartei und irgendeiner Plattform und entwickelte im Laufe der Zeit ihre eigene, normative Kraft.
Ich erinnere mich übrigens sehr deutlich an diese Marina Kassel im März 2014. An die geschlossene 1V-Runde, um einer Anke D. den roten Teppich auszurollen. Mein Kommentar dazu war: „Also wir (Landesvorstände) werden uns demnächst an die Satzung halten. Aha. Und ich Simpel habe immer angenommen, dass das selbstverständlich sei“.
Und das nach einer epischen Aussprache am Vorabend: „es gehe ein Gerücht um“. Die vortragende Kandidatin mag sich vielleicht noch daran erinnern.
Das muss man alles im Gedächtnis haben, um zu bewerten warum hier zur Attacke geblasen wird. Das ist Rache eines meiner Meinung nach zutiefst illoyalen Menschen und die Einlösung eines Versprechens und einer offenen Rechnung, der allenfalls durch die fleißigen Kollegen aus Tschechien ein Strich durch dieselbe gemacht wird.
Machen wir es ihr nicht so einfach, sondern ziehen wir diesen Spaltpilz wieder raus und kämpfen wir gemeinsam, dass möglichst viele Piraten ins neue EP kommen.
Wenn es was Justiziables gibt, wird das mit Sicherheit an den Tag kommen, bis dahin gilt mal die Unschuldsvermutung; schließlich sind wir hier nicht beim Kachelmann. Auf die Dame können wir getrost verzichten. Und wer ist diese Frau Reda?