Ich habe mich getraut zum 1V der Piratenpartei Deutschland zu kandidieren, obwohl ich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse chancenlos war. Auch in der Nachschau war das absolut richtig. Schon der Ort für den Bundesparteitag (Regensburg) birgt die Gefahr der Unausgewogenheit. Da muss man sich nur die Zahlen der Akkreditierten ansehen. Und natürlich – wenn wir schon den zu begrüßenden Umstand pflegen, ohne Delegierte auszukommen – darf man wohl die Frage stellen, warum 2-3 Landesverbande die „Macht“ haben, alles zu bestimmen. Den Rest bestimmt der Ort des Parteitages. Wir haben international eine gute, wenn auch anstrengende Sitte, „One Country – One Vote“. Man muss es nicht gleich übertreiben, aber der Akkreditierungsfaktor könnte durchaus berücksichtigt werden, manche erschaffen ja ganze Ungetüme als Wahlverfahren.
Aber zur Sache: Meine Rede war eindringlich und beinhaltete einiges an „ dass er den Vorstand umkrempeln und viele Dinge anders machen möchte, die Piraten abholen und Basis wieder unter einen Nenner zu bringen möchte“ (Zitat Flaschenpost).
Ich hatte eine lange Rede vorbereitet und die einfach vorher wegegeschmissen. Ein kleiner Zettel war völlig ausreichend, daher hab ich mich diesmal an dem Mikrofon sehr wohl gefühlt. Die Änderung, die Reihenfolge der Kandidaten nicht auszulosen war logisch, denn ich komme immer als Erster dran. Das nervt, macht aber widerstandsfähiger. 😉
Dazu gehörten auch die drei Fragerunden. Dass der ehemalige 1V ausfällig wurde und ein paar Menschen mir unlautere Motive unterstellt haben, gehört wohl dazu. Selbst der Umstand, dass ich im Gegensatz zu allen anderen Kandidaten erklärt habe, dass ich mich (schon seit langem) von meinem Büro unterstützen lasse und ohne eigenes Team die Übernahme eines BuVo-Amtes überhaupt nicht möglich sei, war wohl eine Steilvorlage für die Meckerköppe, weil ich die Namen der Mitarbeiter nicht genannt habe. Ich würde es mir als Mitarbeiter auch verbeten, dass öffentlich mein Name genannt wird! Aber so ist das eben in einer Datenschutzpartei, die sich um den Datenschutz nicht wirklich kümmert und deren Mitglieder die Leute ausspionieren. Das machen beileibe nicht alle, aber einige mit wichtigen Positionen.
Eine schöne Frage war die nach unseren Kernthemen: Ich habe da nur eines: „Freiheit“. Wir sind nach wie vor die einzige Partei, die das Freiheitsthema stringent besetzt. Unter „Freiheit“ lässt sich alles subsummieren. Ob es Privacy, Datensicherheit, Menschenrechte, Frieden, Selbstverwirklichung durch Arbeit (und damit ist nicht nur Erwerbsarbeit gemeint), Grundeinkommen, Gesundheit oder ein würdevolles Leben im Alter ist u.v.a.m.. Vielleicht nicht in dieser Reihenfolge, aber das kann man ja ausdiskutieren.
Und da sind wir beim nächsten Punkt: Diskutieren. Die Vorstände – und genau diese – sind und waren für die Organisation eines geordneten Diskussionsprozesses zuständig. Auch beim BPT in Halle 2014 habe ich den umgehend (100 Tage) gefordert und die Organisation desselben angeboten. Ja, z.B. mit Onlineparteitagen – auch wenn man da bestimmt ein Haar in der Suppe finden kann.
Wir nervig waren diese ganzen Ausreden, warum man keine Onlinebeteiligung hinbekommen hat. Meiner Meinung nach war das nur ein Gedöns um die eigene Faulheit, Ideenlosigkeit und die Furcht vor der Basis. Da ist es doch schon „besser“, diese nur maximal zweimal im Jahr zu ertragen, indem man Ihnen einige wenige Minuten Redezeit zugesteht, wenn es die Tagesordnung zulässt.
Und man kann zornig werden, wie jetzt die AG-Arbeit gekuschelt wird, hat man doch seit Anbeginn der Zeit den AGs jeden Zugang zu Ressourcen erschwert bzw. unterbunden und deren Arbeit auf Parteitagen niedergemacht. Selbst die seit 2010 funktionierende Selbstverwaltung wurde so diskreditiert, bis sie nur noch ein Schatten Ihrer selbst ist. Das System der Themenbeauftragten mag es einem Bundesvorstand ja einfacher machen, Informationen nach außen zu tragen. Aber AGs spielten da keine Rolle, bis heute nicht. Bis auf ganz wenige Ausnahmen wird nur die eigene Meinung als Pressemitteilung oder Blogbeitrag verkauft und als Elaborat eines intensiven Diskussionsprozess dargestellt. Man denke da nur an „Internationales“, das hier kaum jemanden interessiert, obwohl es unsere DNA bestimmt.
Wir werden sehen, ob es jetzt möglich ist, dass wir endlich zu geordneten Verfahren kommen, ich habe nach wie vor meine Zweifel; obwohl der intellektuelle Anteil im gewählten Bundesvorstand gestiegen ist und möglicherweise gibt es sogar technischen Sachverstand. Das mit dem Datenschutz klärt sich am 4. Mai 2018 von ganz alleine. Unabhängig davon klage ich auf die Einhaltung meines Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung weiter, egal was da ein 1V an Fakenews verbreitet.
Mein Wahlergebnis hat mich jedenfalls nicht entmutigt, beinhaltet es die Antwort auf alle Fragen: 42.