In den nachfolgenden Seiten und Beiträgen wurden die Seiten meines Blogs als Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei 2011-2019 archiviert. Acht Jahre einer spannenden und manchmal sehr ärgerlichen […]
In eigener Sache II
Ich habe mit Wirkung vom 19.12.2019 meine Bestellung zum Datenschutzbeauftragten (DSB) der Piratenpartei Deutschland mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Die vergangenen acht Jahre waren anstrengend, für […]
In eigener Sache
Weil es Irritationen gibt, hier die Sachlage: Dies ist die Homepage des Bundesbeauftragten für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, bestellt seit dem 10.09.2011. Um die Unabhängigkeit […]
Die Übergangsfrist für die EU-DSGVO ist abgelaufen
Fast jeder wird es bemerkt haben: Die zweijährige Übergangsfrist für die EU-DSGVO ist abgelaufen. Obwohl ausreichende Informations- und Schuldungsmöglichkeiten zur Verfügungen gestanden haben, gibt ein […]
DSGVO
[toc] Aufgrund der vielen Unklarheiten, die durch den Ablauf der EU-Datenschutzgrundverordnung iVm. dem BDSG-neu entstanden sind, folgt an diesem Platz eine Sammlung von Hinweisen, die […]
Die EU Datenschutz-Grundverordnung tritt im Mai in Kraft
Es sollte sich herumgesprochen haben, das neue Datenschutzgesetz – die EU Datenschutz-Grundverordnung ergänzt um das BDSG-neu tritt Ende Mai in Kraft. Da Deutschland schon vorher […]
Das neue BDSG ist rechtswidrig
Die neue EU Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) durch die Ergänzungen DSAnpUG-EU der Bundesregierung systematisch umgedeutet und ausgehöhlt wird. Anstatt den Bürger der EU ein verlässliches Regelwerk zum […]
5 Jahre DSB – ein Rückblick mit Schmerzen
5 Jahre Datenschutzbeauftragter – Ein Bericht in eigener Sache Es hat bestimmt niemand bemerkt, aber vor fünf Jahren habe ich nach einer Herz-und-Nieren-Bewerbung meine Bestellungsurkunde […]
Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei
Nach 2012 gibt es endlich wieder ein internes Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei. 2013 und 2014 gab es viel Unruhe in der Bestellung von […]
Stellungnahme zur Zulässigkeit einer Umfrage bezüglich Anträge an den Bundesparteitag
Anläßlich des Bundesparteitages 2016.1 hat der Bundesvorstand ein Antragsumfrage an die Mitglieder versandt. Hierzu habe ich eine Stellungnahme verfasst: Der Versand eines Newsletters ist gesetzlich […]